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Israel: Netanjahu will 40.000 Flüchtlinge abschieben

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Aus Eritrea und dem Sudan  

Israel will 40.000 afrikanische Flüchtlinge abschieben

19.11.2017, 22:36 Uhr | dpa

Israel: Netanjahu will 40.000 Flüchtlinge abschieben. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte an, dass Israel rund 40.000 afrikanische Flüchtlinge in Drittländer abschieben will. (Quelle: dpa/Ronen Zvulun/Reuters Pool/AP/dpa)

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte an, dass Israel rund 40.000 afrikanische Flüchtlinge in Drittländer abschieben will. (Quelle: Ronen Zvulun/Reuters Pool/AP/dpa/dpa)

Israel will etwa 40.000 afrikanische Flüchtlinge in Drittländer abschieben. Das hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag bei einer Sitzung seiner Regierung in Jerusalem angekündigt.

Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlinge als illegale Einwanderer. Asylanträge werden nur in extrem seltenen Fällen gebilligt. Netanjahu sprach von einer dreistufigen Politik in der Frage.

Mit dem Bau einer Sperranlage an der Grenze zu Ägypten sei der Zustrom von Flüchtlingen praktisch auf null zurückgegangen. Etwa 20.000 "Eindringlinge" aus Afrika seien bereits abgeschoben worden. Die dritte Phase der "intensivierten Abschiebung" sei dank einer internationalen Vereinbarung möglich. "Dies ermöglicht es uns, die verbleibenden 40.000 Eindringlinge ohne ihre Zustimmung abzuschieben", sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros.

Internierungslager soll geschlossen werden 

Nach Medienberichten handelt es sich um eine Vereinbarung mit Ruanda und Uganda. Im Zuge des Abschiebungsplans will Israel binnen weniger Monate das umstrittenen Internierungslager Cholot in der Negev-Wüste schließen. Viele Migranten leben auch in ärmlichen Vierteln im Süden Tel Avivs, es kommt immer wieder zu Spannungen mit israelischen Einwohnern.

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR äußerte sich "zutiefst besorgt" über Israels Pläne und die Sicherheit der Abzuschiebenden. "Asylsuchende und Flüchtlinge aus Eritrea und dem Sudan müssen einer Abschiebung in afrikanische Länder zustimmen oder mit Haft in Israel rechnen", hieß es in einer Stellungnahme. "Israel ist juristisch dazu verpflichtet, Flüchtlinge und andere Schutzsuchende zu beschützen", sagte Volker Türk, ein hochrangiger Vertreter des UN-Flüchtlingshilfswerks.

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