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Scharfe Kritik an Afghanistan-Besuch der Guttenbergs

Scharfe Kritik an Afghanistan-Besuch der Guttenbergs

14.12.2010, 08:33 Uhr | dapd, AFP, dpa

Scharfe Kritik an Afghanistan-Besuch der Guttenbergs. Verteidigungsminister Guttenberg besucht zusammen mit seiner Frau Stephanie die deutschen Soldaten in Afghanistan (Foto: dpa)

Verteidigungsminister Guttenberg besucht zusammen mit seiner Frau Stephanie die deutschen Soldaten in Afghanistan (Foto: dpa)

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat erstmals gemeinsam mit seiner Ehefrau Stephanie die deutschen Truppen in Afghanistan besucht. Das Paar traf bei der Blitzvisite mit Soldaten an den Standorten Masar-i-Scharif und in der Unruheregion Kundus zusammen. Zur Delegation zählte auch Moderator Johannes B. Kerner, der eine Talkshow mit dem Minister und Soldaten aufzeichnen wollte. Die Opposition reagierte mit Empörung und warf Guttenberg Selbstinszenierung vor.

Stephanie zu Guttenberg wollte sich bei ihrem ersten Afghanistan-Besuch ein Bild vom Einsatz der deutschen Soldaten machen und ihnen danken. Sie habe ihren Ehemann schon immer auf eine seiner Reisen an den Hindukusch begleiten wollen, sagte sie im Feldlager in Kundus. Der Gefahr in Afghanistan begegne sie mit viel Respekt."

"Das ist bitterer Ernst"

"Das ist kein spaßiger Ausflug, das ist bitterer Ernst", sagte Stephanie zu Guttenberg. "Von Angst darf man sich hier nicht überwältigen lassen, sonst ist man eindeutig am falschen Platz." Sie wolle sich aber nicht durch die angespannte Sicherheitslage davon abhalten lassen, "als Bürger dieses Landes Danke zu sagen".

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SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisierte die Reise der Guttenbergs als "absolut unangemessen". "Ich finde, Frau Katzenberger (die TV- Entertainerin Daniela Katzenberger) fehlt noch", sagte er unter Anspielung auf die Teilnahme des Moderators Johannes B. Kerner. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Guttenberg nutzt die Bundeswehr als Kulisse und Dekoration für seine Inszenierungen. (...) So langsam geht ihm auch jegliches Gespür ab, wo die Grenzen sind."

"Irrealer" Auftritt

Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte Guttenbergs Reise als "irrealen" Auftritt und wertete sie als Schwäche der Bundesregierung. Die Zuständigkeit für Außenpolitik sei offensichtlich nicht geklärt. Der Verteidigungsminister besetze hier eine Leerstelle, die Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hinterlasse.

Linke-Chef Klaus Ernst schlug in die gleiche Kerbe: "Ich halte das für einen unglaublichen Vorgang." Der Guttenberg-Besuch mit Talk-Show sei einfach "geschmacklos" und eine "indiskutable PR-Aktion des Verteidigungsministers".

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), lobte hingegen die Idee, dass der Minister nach Afghanistan reise und deutlich mache, dass auch seine Familie dahinter stehe. Vom Besuch der Ministergattin erwartet der Wehrbeauftragte "eine gesteigerte Empathie für die Frage der Vereinbarkeit von Dienst und Familie, die ja besonders dort problematisch ist, wo die Soldaten im Einsatz sind".

"Es war ihr eigener Wunsch"

Guttenberg verteidigte die Mitreise seiner Frau: "Es war ihr eigener Wunsch, und es war ein Wunsch, der immer wieder aus der Truppe geäußert wurde." Der gemeinsame Besuch solle zeigen, "dass der Einsatz der Soldaten nicht nur politisch getragen wird, sondern darüber hinaus". Die Bundesregierung teilte mit, Stephanie zu Guttenberg bezahle ihre Reisekosten selbst.

Zur Reaktion ihrer beiden acht und zehn Jahre alten Töchter auf die Reiseplanung sagte Stephanie zu Guttenberg: "Begeistert waren sie nicht, aber sie haben das verstanden." Sie habe den beiden Kindern erklärt, dass sie in Afghanistan Menschen frohe Weihnachten wünschen wolle, die nicht mit ihrer Familie feiern können.

"Es ist eine Frage des Herzens"

Der Minister dankte den Soldaten. "Es ist ganz wichtig, dass man gerade in der Weihnachtszeit jenen Anerkennung und Unterstützung gibt, die tausende Kilometer von der Heimat entfernt einen harten Dienst absolvieren", sagte er. "Es ist eine Frage des Herzens."

Für die Sendung von Moderator Kerner, die am Donnerstag ausgestrahlt werden soll, wurde ein Hangar auf dem Flugplatz von Masar-i-Scharif in Beschlag genommen und mit Einsatzfahrzeugen und einem Sanitätshubschrauber dekoriert. Der Minister würdigte die Show als weiteren Versuch, die Einsatzbedingungen besser nach Deutschland zu vermitteln. "Es muss verstanden werden, was dieser Einsatz bedeutet."

Abzug soll in einem Jahr beginnen

Guttenberg sagte, er hoffe auf einen Beginn des Abzugs der derzeit rund 4570 Soldaten deutschen Soldaten aus Afghanistan zum Jahreswechsel 2011/2012. Dieses Datum nennt in dem Zusammenhang auch der Fortschrittsbericht der Bundesregierung, der heute vom Auswärtigen Amt veröffentlicht wurde. Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan dem Bericht zufolge komplett an die afghanischen Sicherheitskräfte übertragen werden.

Guttenberg warnte aber eindringlich davor, sich zu stark auf das Datum für den Beginn eines zu Abzugs zu fixieren. "Diese Jahreszahlen machen nur Sinn, wenn sie auch verantwortungsvoll unterfüttert werden", sagte er. "Der Ehrgeiz darf nicht durch übermäßige Risikofreude oder Verantwortungslosigkeit überlagert werden. Das wäre dann einfach nur noch dumm." Guttenberg sagte, für 2011 erwarte er weitere Fortschritte, aber keine "komplette Wende".

Guttenberg schon zum siebten Mal in Afghanistan

Der Minister ist zum siebten Mal seit seinem Amtsantritt im Herbst 2009 am Hindukusch. Er hat sich vorgenommen, die deutschen Soldaten im Einsatz alle zwei Monate zu besuchen. Die Guttenbergs wurden von den Ministerpräsidenten Niedersachsens und Sachsen-Anhalts, David McAllister und Wolfgang Böhmer (beide CDU), begleitet.

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