Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Krisen & Konflikte >

Ukraine: Folter und Misshandlung in zwei Straflagern

Ermittlungen eingeleitet  

Berichte über Folter und Misshandlung in der Ukraine

13.01.2015, 12:23 Uhr | dpa

Ukraine: Folter und Misshandlung in zwei Straflagern. Sonderpolizeieinheit "Berkut": verantwortlich für schwere Misshandlungen von Demonstranten (Quelle: Reuters)

Mitglieder der gefürchteten Sonderpolizeieinheit "Berkut" in Kiew (Quelle: Reuters)

Das Antifolterkomitee des Europarates prangert Folter und schwere Misshandlungen in zwei Straflagern in der Ukraine an. Gefangene in Lagern der Stadt Charkow seien mit Schlagstöcken sexuell misshandelt und schwer geschlagen worden, in Zwangsjacken gefesselt und mit Hochdruck-Wasserstrahlen traktiert worden, hieß es in einem Bericht des Komitees.

Registriert wurden diese Beschwerden bei einem Besuch im September 2014.

Die Menschenrechtsexperten rügten auch schwere Misshandlungen festgenommener Demonstranten der Maidan-Proteste von November 2013 bis Februar 2014.

Dazu hatten sie im Februar des vergangenen Jahres Haftanstalten und Polizeidienststellen in Kiew und Dnjepropetrowsk kontrolliert. "Die vorsätzlichen Misshandlungen dieser Demonstranten durch Polizeibeamte seien eine allgemein akzeptierte Praxis gewesen", hieß es in dem Februar-Bericht. Verantwortlich dafür seien in erster Linie Mitglieder der seitdem aufgelösten Sonderpolizeieinheit "Berkut".

Die ukrainische Regierung unter Präsident Petro Poroschenko hat die Veröffentlichung beider Berichte genehmigt. Ermittlungen seien eingeleitet worden, um Fälle schwerer Misshandlungen aufzuklären, hieß es in der Antwort der Regierung. Im Zuge der Justizreform seien Polizeikräfte angewiesen worden, Grundfreiheiten und Menschenrechte besser zu achten.

Vorerst kein Ukraine-Gipfel

Unterdessen haben sich die Hoffnungen auf einen baldigen Gipfel zur Lösung des Ukraine-Konflikts vorerst zerschlagen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Kollegen aus der Ukraine, aus Russland und Frankreich konnten sich bei ihren Gesprächen am Montagabend in Berlin nicht auf einen konkreten Termin einigen. Steinmeier sprach von einem Austausch mit "Kontroversen". Eigentlich war der Gipfel für Donnerstag in Kasachstan geplant gewesen.

Steinmeier hatte sich am Montagabend mehr als vier Stunden lang mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius, mit Pawlo Klimkin aus der Ukraine und Sergej Lawrow aus Russland beraten. Danach sagte er, es sei vereinbart worden, "dass an den Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene" weiter gearbeitet werde. Steinmeier stellte außerdem für die kommende Woche ein erneutes Treffen mit seinen Kollegen in Aussicht, um die am Montag begonnenen "Diskussionen fortzusetzen".

Der Außenamtssprecher hatte am Montag in Berlin unter anderem auf die noch nicht geklärte Waffenstillstandslinie zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes verwiesen. Außerdem stehe der Abzug schwerer Waffen noch aus und die Kämpfe, bei denen weiterhin Menschen getötet würden, dauerten an. Ein weiteres Problem sei, dass die Separatisten nicht nach Astana eingeladen seien.

Separatisten zu Gesprächen mit Kiew bereit

Dabei haben die prorussischen Separatisten im Bürgerkriegsgebiet Donbass ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit der ukrainischen Führung betont. Zunächst müsse sich aber die prowestliche Regierung in Kiew an die vereinbarte Waffenruhe halten, forderten die Aufständischen. Das ukrainische Militär und die Separatisten werfen sich gegenseitig Brüche der Feuerpause vor.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Letzte Chance auf Schnäppchen im Sale!
bei MADELEINE
Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal