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Russland will Nuklearraketen in Exklave Kaliningrad aufstellen

Neue Drohgebärde  

Russland will Nuklearraketen in Exklave Kaliningrad aufstellen

07.04.2015, 13:19 Uhr | AP

Russland will Nuklearraketen in Exklave Kaliningrad aufstellen. Iskander-Raketen auf einem MAZ-543 (Quelle: AP/dpa)

Iskander-Raketen auf einem MAZ-543 (Quelle: AP/dpa)

Russland will als Teil seiner derzeit laufenden Großmanöver Raketen sowie Langstreckenbomber an einigen Außengrenzen stationieren. Das bestätigte ein Beamter des russischen Verteidigungsministeriums. Die polnische Regierungschefin Ewa Kopacz deutete diesen Schritt als Drohgebärde, um Druck auf die EU-Staaten vor den Beratungen über neue Sanktionen gegen Russland auszuüben. Unklar blieb zunächst, ob die Waffen auf Dauer stationiert bleiben sollen.

Unter anderem sollen Iskander-Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad aufgestellt werden, die an die Nato-Mitglieder Polen und Litauen grenzt. Dieser Raketentyp der jüngsten Generation kann auch mit nuklearen Sprengköpfen versehen werden und trifft Ziele in einer Entfernung von bis zu 500 Kilometern. Auf die Schwarzmeerhalbinsel Krim, die Russland vor einem Jahr von der Ukraine annektierte, sollen zudem Langstreckenbomber vom Typ Tu-22M3 geschickt werden.

"Russland macht diese Geste vor dem Treffen des Europäischen Rates", sagte Kopacz im Bezug auf den Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel. "Es versucht damit, die Entscheidungen des Europäischen Rates über eine mögliche Ausweitung der alten Sanktionen oder neue zu beeinflussen."

Truppen in höchste Gefechtsbereitschaft versetzt

Allerdings sagte der lettische Außenminister Edgards Rinkevics, er rechne nicht damit, dass auf dem Gipfel über neue Strafmaßnahmen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts gesprochen oder entschieden werde. Lettland hat derzeit turnusgemäß die EU-Präsidentschaft inne.

Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte seinerseits erklärt, Teile der russischen Streitkräfte seien im Rahmen der Manöver in höchste Gefechtsbereitschaft versetzt worden. Davon betroffen sind Einheiten der Ostseeflotte, des südlichen Militärbereichs und Luftwaffeneinheiten. Einige Kriegsschiffe hätten die Barentssee, ein Randmeer des Nordpolarmeeres, erreicht.

Fünftägiges Manöver angeordnet

Präsident Wladimir Putin hatte am Montag ein fünftägiges Manöver im Nordpolarmeer angeordnet. Aber auch in anderen Landesteilen wie Südsibirien und Südwestrussland finden Übungen statt. Sie umfassen Zehntausende Soldaten von der Arktis bis zum Pazifischen Ozean.

An der Übung in der Arktis sollen 38.000 Soldaten, mehr als 50 Schiffe und U-Boote sowie 110 Flugzeuge beteiligt sein. Ziel sei es, die Bereitschaft der russischen Nordmeerflotte zu überprüfen und die Fähigkeit des Militärs zu testen, zusätzliche Kräfte aus Zentral-Russland zu entsenden.

Russland hatte bereits mehrfach damit gedroht, Iskander-Raketen in Kaliningrad aufzustellen, um auf die Verteidigungspläne der Nato zu reagieren. Im vergangenen Dezember wurden bereits einige dieser Raketen dort kurz aufgestellt, dann aber wieder zurückgezogen.

Nato-Staaten in Reichweite

In der Exklave stationierte Raketen könnten Ziele in mehreren Nato-Mitgliederstaaten treffen. Einige Beobachter meinen, Moskau könne den Ukraine-Konflikt nutzen, um die Raketen in Kaliningrad dauerhaft zu stationieren.

Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak sagte, Flugabwehrraketen vom Typ Patriot würden im Laufe des Märzes für Übungen nach Polen gebracht. Daran sollen nach früheren Angaben in diesem Jahr rund 10.000 ausländische Soldaten teilnehmen - so viele wie nie zuvor.

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