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Nato-Russland-Rat: Deutschland will Gremium wiederbeleben

Einsamer Kampf in der Nato  

Deutschland will Eiszeit mit Russland beenden

31.07.2015, 11:53 Uhr | dpa

Nato-Russland-Rat: Deutschland will Gremium wiederbeleben. Ein Bild aus vergangenen Zeiten: Die Nato-Außenminister treffen sich im April 2011 in Berlin im Außenministerium zum Nato-Russland-Rat.  (Quelle: dpa)

Ein Bild aus vergangenen Zeiten: Die Nato-Außenminister treffen sich im April 2011 in Berlin im Außenministerium zum Nato-Russland-Rat. (Quelle: dpa)

Deutschland hat in der Nato schon oft schwierige Zeiten erlebt. Auch bei aktuellen Themen wie dem Umgang mit Russland gibt es wieder Differenzen zwischen den Bündnispartnern. Streitpunkt diesmal ist der Nato-Russland-Rat.

Die deutsche Regierung möchte das Gremium wiederbeleben und wirbt bei den Bündnispartnern für ihre Position. Der Mangel an Dialog werde mittlerweile von vielen als Belastung verstanden, heißt es.

Letzte Gespräche im Juni 2014

Angaben aus Brüssel zufolge setzt sich die Bundesregierung seit geraumer Zeit für neue politische Gespräche zwischen der Militärallianz und Russland ein. Konsens gebe es derzeit nicht, aber die Dinge entwickelten sich, sagte der deutsche Botschafter Martin Erdmann. Der Mangel an Dialog mit Russland werde inzwischen auch in der Nato von vielen als Belastung verstanden.

Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Russland eng in die Arbeit der Nato einzubinden und Vertrauen zwischen den Gegnern von einst zu bilden. Er tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014. Seitdem liegt der Dialog wegen des eskalierten Ukraine-Konflikts auf Eis. Die Nato wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Östliche Bündnispartner dagegen

Welche Nato-Nationen die deutschen Bestrebungen für eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats unterstützen, wollte Erdmann nicht sagen. Als Gegner solcher Pläne gelten vor allem die östlichen Bündnispartner. Eine Entscheidung für ein neues Treffen müsste einstimmig fallen.

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