Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Krisen & Konflikte >

Steinmeier warnt Türkei vor Einführung der Todesstrafe

"Darüber kann man nicht verhandeln"  

Steinmeier warnt Türkei vor Einführung der Todesstrafe

29.07.2016, 21:10 Uhr | dpa, t-online.de

Steinmeier warnt Türkei vor Einführung der Todesstrafe. Was gegenwärtig geschehe, gehe zu weit: Außenminister Steinmeier will das Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Cavusoglu suchen. (Quelle: dpa)

Was gegenwärtig geschehe, gehe zu weit: Außenminister Steinmeier will das Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Cavusoglu suchen. (Quelle: dpa)

Nach der Ankündigung des türkischen Außenministers Cavusoglu, das Volk über die Wiedereinführung der Todesstrafe abstimmen lassen zu wollen, hat sich dessen deutscher Amtskollege  Steinmeier zu Wort gemeldet. "Darüber kann man nicht verhandeln", sagte Steinmeier zu Cavusoglus Vorstoß.

Die Todesstrafe sei nicht mit den Grundwerten der EU vereinbar, betonte Frank-Walter Steinmeier bei einem Bürgerforum in Schwerin. Vielmehr würde die Wiedereinführung das Ende für die Gespräche für einen EU-Beitritt bedeuten. Der SPD-Politiker kündigte zudem Gespräche mit Mevlüt Cavusoglu an.

Erdogan würde Wiedereinführung billigen

In der Türkei wird seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli über eine Wiedereinführung der Todesstrafe gesprochen. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, die Wiedereinführung zu billigen, sollte das Parlament sie beschließen. Westliche Politiker und Vertreter der Europäischen Union hatten Ankara in den vergangenen Tagen wiederholt vor diesem Schritt gewarnt.

Steinmeier mahnte auch die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze bei den Reaktionen auf den Putschversuch an. Was gegenwärtig geschehe, gehe zu weit, sagte er unter Hinweis auf die Entlassung Tausender Lehrer und Richter und die Verhaftung von Journalisten. Zur Forderung der Türkei, Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland auszuliefern, äußerte sich Steinmeier bei dem Bürgerforum nicht.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Entdecken Sie Ihren Denim-Look!
bei TOM TAILOR
Anzeige
Der Sommer zieht ein: shoppe Outdoor-Möbel u.v.m.
jetzt auf otto.de
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal