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Incirlik : Türkei stellt Bedingungen für Besuchserlaubnis

Bundeswehr in Incirlik  

Türkei stellt Bedingungen für Besuchserlaubnis

29.08.2016, 19:59 Uhr | dpa

Incirlik : Türkei stellt Bedingungen für Besuchserlaubnis. Mevlüt Cavusoglu hat Bedingungen für einen Besucht deutscher Abgeordneter in Incirlik gestellt. (Quelle: dpa)

Mevlüt Cavusoglu hat Bedingungen für einen Besucht deutscher Abgeordneter in Incirlik gestellt. (Quelle: dpa)

Wenn deutsche Abgeordnete die Bundeswehr in Incirlik besuchen wollen, muss sich die Bundesregierung zuvor von der Armenien-Resolution distanzieren. Das hat die Türkei gefordert. Aus Deutschland kam prompt eine Abfuhr.

"Wenn Deutschland die notwendigen Schritte unternimmt, werden wir den Besuch ermöglichen", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Ankara. Wer aber versuche, die türkische Geschichte zu verfälschen, werde keine Erlaubnis für einen Besuch der Basis erhalten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies die Forderung umgehend zurück. "Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt", sagte Steinmeier in einem Interview für die ARD-Sendung "Farbe bekennen".

SPD will Einsatz nicht fortsetzen

Cavusoglu machte ohnehin keine Angaben dazu, welche konkreten Schritte die Türkei sich wünscht. Die SPD will empfehlen, das zum Jahresende auslaufende Bundestagsmandat für den Einsatz in Incirlik nicht zu verlängern, sollte die Türkei das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete nicht aufheben.

"Tornado"-Aufklärungsjets der Bundeswehr unterstützen von Incirlik aus die Bombardements gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak.

Die Regierung in Ankara hatte einem Staatssekretär und mehreren Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik untersagt, nachdem der Bundestag Anfang Juni die Armenier-Resolution verabschiedet hatte. Sie verurteilt das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord. Die Türkei weist das strikt zurück.


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