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Syrien: Trotz "dramatischer" Verhandlungen keine Einigung auf neuen Waffenstillstand

Unterstützergruppe frustriert  

Keine Einigung auf neuen Waffenstillstand für Syrien

23.09.2016, 07:45 Uhr | dpa, AFP

Syrien: Trotz "dramatischer" Verhandlungen keine Einigung auf neuen Waffenstillstand. Nahe der belagerten Siedlung Al-Waer in Homs werden Frauen und Kinder evakuiert. Nach den gescheiterten Waffenstillstands-Verhandlungen für Syrien wächst die Gefahr neuer Angriffe. (Quelle: dpa)

Nahe der belagerten Siedlung Al-Waer in Homs werden Frauen und Kinder evakuiert. (Quelle: dpa)

Die internationalen Bemühungen um eine Rückkehr zum ausgehandelten Waffenstillstand für Syrien sind ein weiteres Mal ohne Erfolg geblieben. Nun schwindet die Hoffnung auf eine baldige neue Feuerpause.

Vertreter der Syrien-Unterstützergruppe äußerten sich nach den Beratungen am Donnerstagabend unverhohlen ernüchtert, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) beschrieb den Verlauf als "sehr kontrovers" und "dramatisch".

Syrien-Regime greift Aleppo wieder an

Parallel zu den Verhandlungen startete die syrische Armee derweil in Aleppo eine Offensive zur Rückeroberung des Ostens der Stadt. Bereits seit mehreren Tagen gibt es nach der ersten Waffenruhe wieder heftige Kämpfe. 

Nach dem vorläufigen Scheitern der von den USA und Russland ausgehandelten Waffenruhe machte US-Außenminister John Kerry nach dem gut zweistündigen Treffen der sogenannten Syrien-Unterstützergruppe aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl. "Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber natürlich frustrierter."

Lawrow: "Nichts ist passiert"

Aus dem State Department verlautete nach dem Treffen, die Frustration im Raum sei spürbar gewesen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow antwortete auf die Frage, ob es eine Vereinbarung gebe, sehr knapp: "Nichts ist passiert."

Die Gespräche sollen am Freitag und im Lauf der kommenden Tagen aber fortgesetzt werden. Dabei geht es entscheidend auch um die Frage, ob sich Russland auf den amerikanischen Vorschlag einlässt, auf den Einsatz von Militärjets über syrischen Gebieten mehrere Tage lang zu verzichten. Bislang lehnen die Russen dies ab. Lawrow kündigte nach Angaben von Teilnehmern jedoch an, mit Moskau Rücksprache zu halten. Kerry sagte, die USA seien für Vorschläge der russischen Seite offen.

Steinmeiers Beschreibung einer "sehr offenen, sehr kontroversen" Diskussion innerhalb der Gruppe sei normalerweise eine Umschreibung dafür, dass gegenseitig massive Vorwürfe erhoben wurden. Der SPD-Politiker vermied es jedoch, von einem Scheitern zu sprechen. "Heute ist uns das nicht gelungen, aber das ist nicht das Ende der Bemühungen."

Iran und Russland beklagen sich

Der Bundesaußenminister sagte weiter: "Wir müssen jetzt sehen, ob uns die nächsten Stunden weiter vorwärts bringen." Er sprach davon, dass es für ein "zeitlich befristetes Flugverbot" innerhalb der Gruppe viel Zustimmung gegeben habe. Kerry verwendete den Begriff "Flugverbot" weiterhin nicht, erneuerte aber seinen Vorschlag für den den Stopp von Militärflügen über den humanitären Versorgungsrouten.

Außer Lawrow kündigten auch mehrere andere Außenminister nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung an, über den Vorschlag mit ihren Hauptstädten Rücksprache halten zu müssen. Zudem klagten Russland und der Iran darüber, dass sich bislang zu wenig Oppositionsgruppen zu der Waffenstillstandsvereinbarung bekannt hätten, die die USA und Russland ausgehandelt hatten. Der Iran und Russland sind wichtigste Schutzmächte Assads.

UN wollen Opposition an den Tisch holen

Parallel zu den Bemühungen der Außenminister wollen die Vereinten Nationen versuchen, die Friedensgespräche zwischen dem Regime von Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition wieder in Gang zu bringen. Bislang reden beide Seiten, wenn überhaupt, nur über Mittelsmänner miteinander.

Die Gespräche in Genf liegen seit Monaten auf Eis. In dem seit mehr als fünf Jahren dauernden Konflikt starben inzwischen schon mehr als 250.000 Menschen.

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