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Lawrow will "Katastrophe in Syrien verhindern"

Zähes Ringen mit den USA  

Lawrow will "Katastrophe in Syrien verhindern"

23.09.2016, 22:00 Uhr | Spiegel Online, dpa, AFP

Lawrow will "Katastrophe in Syrien verhindern". US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow. (Quelle: Reuters)

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow. (Quelle: Reuters)

In Syrien wird wieder heftig gekämpft, die Rückkehr zur Waffenruhe scheiterte bisher. Russlands Außenminister Lawrow sieht zum Zweckbündnis mit den USA keine Alternative - und formuliert konkrete Erwartungen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete es als wichtig, die zwischen den USA und Russland getroffenen Übereinkünfte in Bezug auf Syrien tatsächlich umzusetzen. Das sagte er in seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung.

"Aber es gibt ziemlich viele Menschen, die diese Übereinkünfte gerne sabotieren würden." Es gebe aber keine Alternative zu den getroffenen Verabredungen. "Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Lektionen lernen und ein Abrutschen in die Katastrophe in Syrien verhindern."

Die von den USA und Russland mühsam ausgehandelte Waffenruhe war nach einer Woche am Montag de facto gescheitert. Die syrische Armee hatte sie aufgekündigt, seither flammten die Kämpfe wieder heftig auf. Am Donnerstag waren die internationalen Bemühungen um eine Rückkehr zur Waffenruhe zunächst ohne Erfolg geblieben.

Das am 9. September in Genf erzielte Abkommen sieht vor, dass Moskau den verbündeten syrischen Machthaber Baschar al-Assad dazu bringt, die Feuerpause zu beachten, während Washington seinerseits entsprechend auf syrische Rebellengruppen einwirkt.

Russland in der Verantwortung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht daher besonders Russland in der Verantwortung. Er appelliert vor den Vereinten Nationen an Moskau, seinen Einfluss auf Assad für einen Waffenstillstand geltend zu machen.

"Assads Luftwaffe muss ihre Angriffe stoppen. Dafür sehe ich auch Moskau in der Verantwortung", sagte Steinmeier. Russland gilt zusammen mit Iran als wichtigste Schutzmacht Assads. "Gelingt uns das nicht, werden alle Bemühungen um eine politische Lösung im Bombenhagel untergehen."

Das syrische Regime bombardiert nach Angaben von Hilfsorganisationen die Stadt Aleppo seit der Nacht auf Freitag massiv. Laut Aktivisten wurden dabei mindestens 27 Zivilisten getötet.

Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault forderte Russland auf, "dieses Gemetzel zu beenden". Die Lage in Aleppo bezeichnete er als verzweifelt.

Russland fordert die USA zum Handeln auf

Lawrow wiederum sieht die USA in der Pflicht. "Wir brauchen ein Zeichen, dass die US-geführte Koalition in Syrien Einfluss auf die Oppositionskämpfer hat", forderte der russische Außenminister. Die Waffenruhe wäre sinnlos, solange die von den USA unterstützen Rebellengruppen nicht vom "Islamischen Staat" (IS) oder der Terrorgruppe Fatah-al-Scham-Front (früher: al-Nusra) zu unterscheiden wären.

Vor der UN-Vollversammlung forderte Lawrow erneut eine "unparteiische und unvoreingenommene" Untersuchung des Angriffs auf einen Uno-Hilfskonvoi mit mindestens 21 Toten. Auch ein US-Luftangriff einige Tage zuvor, bei dem Dutzende syrische Soldaten getötet worden waren, müsse untersucht werden.

Die USA machen Russland für den Angriff auf den Hilfskonvoi verantwortlich, Russland hatte das zunächst zurückgewiesen.

"Keine Vorschläge herausgelesen"

US-Außenminister John Kerry tauschte sich laut einem ranghohen US-Regierungsbeamten am Freitag am Rande eines Treffens des Nahost-Quartetts kurz mit seinem russischen Amtskollegen aus. Es habe eine "konstruktive Diskussion" gegeben. "Es war aber kein formelles Treffen und wir haben keine Vorschläge herausgelesen", hieß es nach der Begegnung in New York.

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