USA: Rolltreppe bleibt stehen – Trump fordert Verhaftung

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Rolltreppe bleibt stehen – Trump fordert Verhaftung

USA prüfen neue Zölle auf Medizinprodukte und Maschinen. China stellt neue Klimaschutzziele vor – mit Seitenhieb auf die USA. Alle Nachrichten im Newsblog.

Donnerstag, 25. September

Zuschauerrekord bei Late-Night-Show von Jimmy Kimmel

Zuschauerrekord bei Late-Night-Show von Jimmy Kimmel: Die auf Druck der US-Regierung kurzzeitig abgesetzte Sendung des Moderators hat bei ihrer erneuten Ausstrahlung die höchsten Einschaltquoten seit zehn Jahren erreicht. Dies teilte der Disney-Konzern am Mittwoch mit. Demnach sahen ersten Zahlen zufolge am Dienstag mehr als sechs Millionen Menschen die Sendung. Weitere 26 Millionen Menschen hätten Kimmels Eingangsstatement in den Onlinemedien aufgerufen, erklärte Disney. Lesen Sie hier mehr dazu.

Trump fordert Untersuchung wegen "dreifacher Sabotage"

Nach mehreren Pannen bei seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen hat US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung wegen "dreifacher Sabotage" gefordert. "Das war kein Zufall, das war dreifache Sabotage bei der UNO. Sie sollten sich schämen", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social, nachdem am Dienstag im UN-Hauptquartier erst eine Rolltreppe und dann bei seiner Rede ein Teleprompter und eine Tonanlage ausgefallen waren. Aus Sicht von Trump sollten die Leute festgenommen werden, die für den abrupten Stopp der Rolltreppe verantwortlich sind, auf die er und die First Lady stiegen. "Es ist ein Wunder, dass Melania und ich nicht mit dem Gesicht auf die scharfen Kanten dieser Stahltreppe gefallen sind."

Die Vereinten Nationen wiesen die Vorwürfe, die seit Dienstag für viel Aufsehen und Stirnrunzeln führen, klar von sich: Das Weiße Haus habe für die Rede von Trump seine eigene Ausrüstung mitgebracht. "Der Teleprompter wurde vom Weißen Haus bedient", sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, der Deutschen Presse-Agentur.

Zur Rolltreppe teilten die UN mit, ein Kameramann der US-Delegation habe die Ankunft Trumps und seiner Ehefrau dokumentieren wollen, er habe vor ihnen die Rolltreppe betreten und sei rückwärts hochgefahren. Als er oben angekommen sei, hätten Trump und die First Lady die Stufen betreten und just in dem Moment sei die Rolltreppe stehen geblieben. Eine Untersuchung zeigte nach Angaben des UN-Sprechers im Anschluss, dass ein eingebauter Sicherheitsmechanismus am oberen Ende der Rolltreppe ausgelöst worden war. Der Kameramann habe diese Sicherheitsfunktion womöglich versehentlich ausgelöst, hieß es.

Kamala Harris über Trump: "Wie in einer Diktatur"

Bei der Auftaktveranstaltung zu ihrer Lesereise für ihr gerade erschienenes Buch scheute sich die Demokratin Kamala Harris nicht vor klaren Worten. Ihre Kritik zielte auf Trump und dessen MAGA-Bewegung: "Dieser Mann geht nun gegen alle Non-Profitorganisationen vor. Wissen Sie, was da los ist? Sie versuchen jeden zum Schweigen zu bringen, der in Opposition zu ihnen steht oder sie kritisiert. Es ist wie in einer kommunistischen Diktatur."

Die Veranstaltung im New Yorker Town Hall-Theater wurde überschattet von lautstarken Protesten. Lesen Sie hier mehr dazu.

USA prüfen neue Zölle auf Medizinprodukte und Maschinen

Die US-Regierung prüft im Rahmen neuer Untersuchungen zur nationalen Sicherheit die Einfuhr von Schutzausrüstung, Medizinprodukten, Robotern und Industriemaschinen. Dies teilte das Handelsministerium am Mittwoch mit. Die Ermittlungen nach "Section 232" könnten als Grundlage für noch höhere Zölle auf eine breite Palette von Waren dienen, darunter Gesichtsmasken, Spritzen und Infusionspumpen sowie Roboter und Industriemaschinen. Die Untersuchungen wurden den Angaben zufolge am 2. September eingeleitet, jedoch jetzt erst bekanntgegeben. US-Präsident Donald Trump hat Zölle zu einem zentralen Werkzeug seiner Handels- und Außenpolitik gemacht.

China stellt neue Klimaschutzziele vor – mit Seitenhieb auf die USA

Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping hat am Mittwoch neue Klimaschutzziele für sein Land vorgestellt und damit eine klare Gegenposition zu US-Präsident Donald Trump bezogen. In einer Videoansprache aus Peking auf einem von UN-Generalsekretär Antonio Guterres ausgerichteten Klimagipfel kündigte Xi an, dass die Treibhausgasemissionen bis 2035 um sieben bis zehn Prozent gegenüber ihrem Höchststand sinken sollen. Ohne die USA namentlich zu nennen, kritisierte er Länder, die sich gegen den globalen Übergang zu sauberer Energie stemmten. Lesen Sie hier mehr dazu.

USA machen Tür im Atomstreit mit dem Iran noch nicht zu

Die USA schlagen im Atomstreit mit dem Iran die Tür noch nicht zu. Wenige Stunden, nachdem der iranische Präsident Masud Peseschkian vor der UN-Generalversammlung erklärt hatte, sein Land werde niemals eine Atombombe anstreben, sagte der US-Nahost-Gesandte Steve Witkoff am Mittwoch in New York, die USA hätten nicht den Wunsch, dem Iran zu schaden. Man sei zu Gesprächen bereit. "Wir reden mit ihnen. Und warum sollten wir nicht?" Die Aufgabe sei es, Dinge zu lösen.

Die Äußerungen fallen in eine Zeit höchster Anspannung. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten am 28. August einen Prozess zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen eingeleitet. Die Frist läuft an diesem Samstag ab. Die europäischen Mächte haben angeboten, die Wiedereinführung der Sanktionen um bis zu sechs Monate zu verschieben. Bedingung dafür ist, dass der Iran den UN-Atominspekteuren wieder Zugang gewährt, Bedenken hinsichtlich seiner Bestände an angereichertem Uran ausräumt und Gespräche mit den USA aufnimmt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte nach einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen, eine Einigung sei noch möglich. Es blieben aber nur noch wenige Stunden. "Es liegt am Iran, die legitimen Bedingungen zu erfüllen, die wir gestellt haben", schrieb Macron auf X. Er fügte jedoch hinzu, Teheran habe nichts Greifbares angeboten. Zwei europäischen Diplomaten zufolge fand am Mittwoch eine neue Gesprächsrunde zwischen dem Iran, den drei europäischen Staaten und der EU statt.

Mittwoch, 24. September

Ex-FBI-Chef James Comey soll offenbar angeklagt werden

Gegen den früheren FBI-Chef James Comey könnte in den kommenden Tagen Anklage erhoben werden. Das berichtet der US-Sender MSNBC unter Berufung auf mehrere Quellen, die mit dem Vorgang vertraut sein sollen. Was genau Comey vorgeworfen wird, ist dem Bericht zufolge unklar. Ein Anklagepunkt könnte sein, dass Comey den Kongress belogen haben soll. Comey gilt als Intimfeind von US-Präsident Donald Trump. Als FBI-Chef hatte Comey Trumps Verbindungen nach Russland vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 untersuchen lassen.

Erhoben werden könnte die Anklage gegen Comey laut MSNBC im östlichen Bezirk des US-Bundesstaates Virginia. Den dortigen Staatsanwalt Staatsanwalt Erik Siebert hatte Trump vorige Woche entlassen. Ein Grund für die Entlassung Sieberts war laut "Washington Post", dass dieser sich aus Mangel an Beweisen geweigert haben soll, gegen Comey Anklage zu erheben.

• Trump-Aufforderung an Justizministerin: "Das zerstört unseren Ruf"

In einer – mutmaßlich aus Versehen – öffentlichen Mitteilung an seine Justizministerin Pam Bondi auf Truth Social hatte Trump Bondi vor wenigen Tagen aufgefordert, mit juristischen Mitteln gegen seine politischen Gegner vorzugehen, etwa gegen den demokratischen Senator Adam Schiff aus Kalifornien und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James. Trumps Post auf Truth Social wurde kurze Zeit später wieder gelöscht.