Trump droht europäischem Land mit dem Nato-Rauswurf

Präsident poltert

Trump droht europäischem Land mit Nato-Rauswurf

Donald Trump hat sich nicht erfreut darüber gezeigt, dass Spanien seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Er wählt große Worte gegenüber dem Verbündeten.

Spanien hat nach Darstellung von US-Präsident Donald Trump "keine Entschuldigung", die Verteidigungsausgaben nicht wie von ihm gefordert zu erhöhen. Das Land sei der einzige "Nachzügler" in der Nato, sagt Trump bei einem Treffen mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb im Weißen Haus.

Der 79-Jährige echauffierte sich über die seiner Meinung nach fehlende Zahlungsmoral der spanischen Regierung. "Wir haben einen Nachzügler. Vielleicht sollte jemand mal dort anrufen und fragen, was mit ihnen los ist. Denen geht es nämlich ziemlich gut, auch wegen all der Dinge, die wir getan haben", unkte Trump, um dann nachzulegen. "Vielleicht sollte man sie ehrlich gesagt aus der Nato werfen."

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Bei diesem letzten Satz war dem finnischen Präsidenten Stubb das Erstaunen deutlich anzusehen. Allerdings gibt es im Nordatlantikvertrag keine Bestimmungen zur Aussetzung der Mitgliedschaft oder zum Ausschluss eines Mitgliedstaates aus der Nato. Auch sind in dem Vertrag keine bestimmten Sanktionsmöglichkeiten vorgesehen, für den Fall, dass ein Nato-Mitglied seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Selbst wenn Trump wirklich wollte, könnte er also Spanien nicht einfach aus der Nato werfen. Eine spanische Stellungnahme zu der unverhohlenen Drohung aus den USA lag zunächst nicht vor.

Schon im Juni hatte Trump Spanien gedroht

Der südeuropäische Nato- und EU-Staat hat sich als einziger der 32 Mitgliedstaaten geweigert, das neue Ausgabenziel von fünf Prozent mitzutragen. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez sagte dazu, für sein Land seien die bestehenden zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ausreichend, um die Verteidigungsziele zu erreichen.

Beim Nato-Gipfel Ende Juni hatte Trump Spanien deswegen bereits mit höheren Zöllen gedroht. Er warf dem Land vor, sich durchmogeln zu wollen, während alle anderen fünf Prozent zahlten. "Sie werden zahlen, sie werden sogar mehr zahlen", drohte der US-Präsident. "Ihr seid das einzige Land, das sich herumdrückt. Ich weiß nicht, was Euer Problem ist", fauchte Trump in Richtung des spanischen Ministerpräsidenten. "Es ist schrecklich, wie sie sich verhalten. Das einzige Land, das sich weigert, die volle Rate zu zahlen, sie bleiben einfach bei den zwei Prozent."