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Irak-Einsatz: US-Demokraten scheitern mit Plan für Truppenabzug

US-Truppen im Irak  

Demokraten scheitern mit Plan für Abzug

15.03.2007, 22:32 Uhr | dpa , AFP

Die Demokraten sind im US-Senat mit ihrem Vorstoß gescheitert, ein Abzugsdatum für die amerikanischen Truppen aus dem Irak festzulegen. Für die Vorlage votierten am Donnerstag nur 48 Senatoren, es gab 50 Gegenstimmen. Der Entwurf hatte Präsident George W. Bush aufgefordert, bis zum 31. März 2008 - bis auf eine begrenzte Zahl - alle Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Im Oberhaus des US-Kongresses haben die Demokraten eine formale Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen.

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Weißes Haus kündigte Veto an
Nach dem Plan hätten die USA innerhalb der nächsten vier Monate mit dem Abzug der Truppen beginnen müssen. Zugleich wäre die Zustimmung des Kongresses zum Einmarsch in den Irak aus dem Jahr 2002 für ungültig erklärt worden. Das Weiße Haus hatte angekündigt, ein Veto einzulegen, sollte de Entwurf angenommen werden. Präsident Bush lehnte einen Zeitplan für einen Abzug wiederholt ab. Erst im Januar hatte er angekündigt, die Truppen um 21.500 Mann aufzustocken.

Vorlage im Ausschuss bewilligt
Die Demokraten konnten in dem von ihnen beherrschten Bewilligungsausschuss jedoch einen Teilerfolg erzielen: Das Gremium genehmigte am Donnerstag 125 Milliarden Dollar (rund 94 Milliarden Euro) zusätzlicher Ausgaben für die Kriege im Irak und Afghanistan. Allerdings sind die zusätzlichen Mittel an einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak bis zum September 2008 geknüpft. Dem muss nun aber noch das Abgeordnetenhaus zustimmen.


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