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Hintergrund zu Armenien-Debatte: Vertreibung, Massaker oder Völkermord?

Hintergrund  

Vertreibung, Massaker oder Völkermord?

22.04.2015, 14:38 Uhr | AFP

Auch hundert Jahre nach den Morden an den Armeniern ist sich die internationale Gemeinschaft nicht einig, ob es sich dabei um einen Völkermord handelt und ob dies auch so gesagt werden darf.

Am 24. April 1915 hatte die Regierung des Osmanischen Reichs mit der Verfolgung der Völkergruppe begonnen. Binnen zwei Jahren fielen nach armenischen Angaben bis zu 1,5 Millionen Angehörige der Minderheit den Tötungen zum Opfer. Die Türkei weist den Begriff des Völkermords gleichwohl zurück und zweifelt auch die Opferzahl an.

Die Auflistung gibt einen Überblick, wie unterschiedlich Staaten und Personen mit dem Thema umgehen.

Papst Franziskus

Das Oberhaupt der Katholischen Kirche bezeichnete die Massaker an den Armeniern kürzlich in einer Messe als Völkermord. Vor armenischen Gläubigen sprach Franziskus im Petersdom vom "ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts" und von einer "ungeheuren und sinnlosen Vernichtung". Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan reagierte empört und warf Franziskus vor, "Unsinn" zu reden.

Deutschland

Die Bundesregierung vermied bisher die Bewertung als Völkermord und sprach von Massaker und Vertreibung der Armenier. In den vergangenen Tagen verständigten sich allerdings Union und SPD auf die Formulierung: "Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist."

Die Koalition bringt damit das Schicksal der Armenier und den Begriff Völkermord in Verbindung, ohne das Geschehene ausdrücklich als Völkermord zu benennen. Auch die Bundesregierung erkannte die Formulierung an.

Frankreich

Das Land, in dem eine große armenische Gemeinschaft lebt, spricht offiziell von einem Völkermord. Festgehalten ist dies in einem Gesetz aus dem Jahr 2001, das nur aus einem einzigen Satz besteht: "Frankreich erkennt den Genozid an den Armeniern im Jahr 1915 öffentlich an". Ein im Jahr 2012 unter dem damaligen konservativen Staatschef Nicolas Sarkozy verabschiedetes Gesetz, das eine Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, wurde aber vom französischen Verfassungsrat als unvereinbar mit der Meinungsfreiheit kassiert.

Europäische Union

Die EU ist in der Frage gespalten. Das Europaparlament bezeichnet die Ereignisse seit dem Jahr 1987 als Völkermord. Zuletzt verabschiedete die EU-Volksvertretung eine Resolution, in der die Türkei "ermutigt" wird, "den armenischen Völkermord anzuerkennen und so den Weg für eine aufrichtige Aussöhnung zwischen dem türkischen und armenischen Volk zu bereiten". Die EU-Kommission vermeidet hingegen den Begriff des Völkermords, verweist dabei auf "Unterschiede in der Haltung unserer Mitgliedstaaten" und will eine einheitliche Position erreichen.

USA

Auch in den USA lebt eine große armenische Gemeinschaft, die Regierung in Washington bezeichnet die Massaker aber nicht als Völkermord. US-Präsident Barack Obama vermied aus Rücksicht auf den engen Partner Türkei bislang das Wort Genozid, obwohl er sich vor seiner Zeit im Weißen Haus als Senator genau für diese Anerkennung eingesetzt hatte. Mitglieder des US-Kongresses fordern regelmäßig die Bewertung der Massaker als Völkermord, mehrfach wurden entsprechende Resolutionen angenommen.

Israel

Offiziell wird der Begriff des Völkermords in Israel vermieden. Die Regierung fordert Armenier und Türken auf, das Geschehene aufzuarbeiten, und versichert, "ausgezeichnete Beziehungen zu Armenien" zu unterhalten. In israelischen Medien wird als Begründung für die verbale Zurückhaltung der Wunsch nach einer Wiederherstellung der bis vor fünf Jahren ausgesprochen guten Beziehungen auch zur Türkei angegeben. Seit die israelische Marine im Mai 2010 einen Hilfskonvoi für den Gazastreifen stoppte und dabei neun türkische Aktivisten tötete, ist das Verhältnis stark angespannt.

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