Hillary Clinton ist auf der Zielgeraden des US-Wahlkampfes erneut von der Dauer-Affäre um ihre E-Mails eingeholt worden. FBI-Chef James Comey kündigte an, die Bundespolizei sei durch Ermittlungen in einer anderen Sache auf neue E-Mails gestoßen, die man sich nun ansehen wollen.
Dies bedeutet zunächst nicht, dass die im Juli beendeten Ermittlungen gegen Clinton wieder aufgenommen werden. Allerdings birgt es erheblichen politischen Zündstoff, weniger als zwei Wochen vor dem Wahltag am 8. November.
Clinton: "Raus damit!"
Hillary Clinton forderte vor Journalisten in Des Moines (Iowa) das FBI auf, umgehend alle Informationen in der Sache zu veröffentlichen. "Raus damit!", forderte sie. Comey habe in dem Schreiben an die Abgeordneten selbst deutlich gemacht, dass die neu aufgetauchten E-Mails nicht zwangsläufig signifikant seien. Sie sei zuversichtlich, dass die Bundespolizei nicht zu einer anderen Einschätzung komme als im Juli. Damals hatte Comey gesagt, er gehe aufgrund der Hinweise davon aus, dass Clinton keine Gesetzesverstöße begangen habe, wenngleich sie "extrem leichtsinnig" gewesen sei.
Das FBI hatte erklärt, es sei nicht vorherzusagen, wie lange die Prüfung der E-Mails dauern werde. Auch über die Anzahl machte die Behörde keine Angaben.
E-Mails stammen nicht von Clinton
Nach Berichten mehrerer US-Medien, darunter die "New York Times", stammen die E-Mails nicht von Clinton selbst. Sie seien aufgetaucht, als das FBI Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten Anthony Weiner geprüft habe, berichtete der Sender Fox News. Die "New York Times" schrieb, die E-Mails seien entdeckt worden, nachdem die Behörden Geräte von Weiner und seiner Frau Huma Abedin beschlagnahmt hatte.
Weiner wird vorgeworfen, SMS mit anzüglichen Inhalten unter anderem mit Minderjährigen ausgetauscht zu haben. Abedin, die seit Jahren als engste Beraterin Clitons gilt, hatte daraufhin die Trennung von ihrem Ehemann bekanntgegeben. Vermutet wird, dass sich Clinton-Mails auf den bei Weiner beschlagnahmten Geräten befinden könnten.
Trump begrüßt Untersuchungen
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump begrüßte die Untersuchungen. "Das System ist vielleicht doch nicht so sehr manipuliert, wie ich es vermutet hatte", sagte er. Trump forderte seit langem eine strengere strafrechtliche Verfolgung Clintons und kündigte im Falle seines Wahlsieges eine eingehende Untersuchung an.
Clinton hatte in ihrer Zeit als Außenministerin E-Mails auch über einen privaten und nicht gesicherten Server verschickt. Dies kann strafbar sein. Das FBI hatte seine Ermittlungen im Juli abgeschlossen und empfohlen, keine Anklage gegen die Demokratin zu erheben. Mit der Einstellung der Ermittlungen durch Justizministerin Loretta Lynch galt die Affäre als juristisch beendet. Sie war aber politisch ein Thema, weil Trump und andere Republikaner das Thema immer wieder aufbrachten.
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Clinton liegt vor Trump
Die Demokratin liegt derzeit in landesweiten Umfragen durchschnittlich vor Trump. Der umstrittene Unternehmer hatte sich in den vergangenen Wochen eine Reihe von Fehlern geleistet. Besonders wurde ihm ein Video aus dem Jahr 2005 angelastet, in dem er sich auf verächtliche Weise über Frauen äußert. Allerdings hatten sich die Umfragewerte der Kontrahenten in den vergangenen Tagen wieder etwas angenähert.