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Trump will schnellstmöglich aus Klimaabkommen aussteigen

Mitarbeiter behauptet  

Trump will schnellstmöglich raus aus Klimaabkommen

13.11.2016, 13:58 Uhr | rtr, t-online.de

Trump will schnellstmöglich aus Klimaabkommen aussteigen. Donald Trump hält den Klimawandel für eine Lüge und forciert deshalb die Rückbesinnung auf die Energiegewinnung mit Kohle. (Quelle: Reuters)

Donald Trump hält den Klimawandel für eine Lüge und forciert deshalb die Rückbesinnung auf die Energiegewinnung mit Kohle. (Quelle: Reuters)

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat offenbar erste inhaltliche und personelle Entscheidungen getroffen. Einem seiner Mitarbeiter zufolge will er schnellstmöglich aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aussteigen. Gesucht werde nach Wegen, das eigentlich vier Jahre dauernde Prozedere für eine Aufkündigung zu umgehen, sagte ein Mitglied aus Trumps Übergangsteam.

Wie aus seinem Übergangsteam weiter verlautete, prüfen inzwischen mehr als 100 Mitarbeiter, welche Vorschriften nach Trumps Amtsantritt am 20. Januar aufgehoben werden sollen. Dazu gehört offenbar das Klimaschutzabkommen.

Trump hält Klimawandel für Märchen

"Es war rücksichtslos, das Abkommen vor der US-Wahl in Kraft treten zu lassen", sagte ein Insider. Es gilt seit dem 4. November, Trump wurde am 8. November gewählt. Nach Trumps Ansicht ist der Klimawandel ein Schwindel. Er strebt eine Kehrtwende in der US-Energiepolitik an, unter anderem durch eine Rückbesinnung auf fossile Brennstoffe wie Kohle.

US-Außenminister John Kerry kündigte auf dem Weg zum Klimagipfel in Marrakesch an, die Regierung von Präsident Barack Obama werde alles tun, um vor dem Amtswechsel möglichst viele Punkte des Abkommens umzusetzen.

Sinneswandel bei "Obamacare"

Bei einem anderen zentralen Wahlversprechen schlug Trump mildere Töne an. So erwägt er, entgegen seiner Ankündigung zumindest Teile der Gesundheitsreform seines Vorgängers zu erhalten. Dem "Wall Street Journal" sagte Trump in seinem ersten Interview nach der Wahl, ein wesentlicher Grund für seinen Sinneswandel sei das Treffen mit Obama am Donnerstag. Die von Obama 2010 eingeführte allgemeine Krankenversicherung hat Trump als Desaster bezeichnet.

Auch die umfassende Finanzreform will Trump einem Medienbericht zufolge nur teilweise aufheben. Es sollten nur jene Regeln kassiert oder abgeschwächt werden, die bei Republikanern auf die größte Kritik stießen, berichtete das "Wall Street Journal" unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Kabinettsbesetzung weiter unklar

Die Führung seines Übergangsteams hatte Trump seinem designierten Vize-Präsidenten Mike Pence übertragen und vor allem Familienmitglieder sowie besonders loyale Weggefährten aus dem Wahlkampf mit Posten bedacht. Dem Kernteam, das 16 Personen umfasst, gehören Trumps Tochter Ivanka, seine Söhne Eric und Donald Jr. sowie sein Schwiegersohn Jared Kushner an. Schon bald nach seinem Amtsantritt muss Trump 4000 Posten besetzen.

Unklarheit herrscht weiter über Trumps künftiges Kabinett. Die scheidende Senatorin Kelly Ayotte aus New Hampshire könnte laut "Washington Post" neue Verteidigungsministerin werden. Ayotte war im Wahlkampf auf Distanz zu Trump gegangen. Ihre Ernennung könnte der Zeitung zufolge eine versöhnliche Geste an republikanische Außenpolitiker im Kongress sein, mit denen sich Trump im vergangenen Jahr mehrfach angelegt hatte.

Auch der pensionierte Irakkriegsveteran General Joseph Kellogg, der ehemalige Chef des militärischen Geheimdiensts DIA, Mike Flynn, und Senator Jeff Sessions aus Alabama würden als Verteidigungsminister gehandelt.

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