Abschiebungen nach Afghanistan: Dobrindt glaubt an Einigung mit Taliban

Abschiebeflüge nach Afghanistan

Dobrindt: Stehen kurz vor Einigung mit Taliban

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will Kriminelle nach Afghanistan abschieben. Kritik von Menschenrechtlern nimmt er dafür in Kauf.

Ein Abschiebeabkommen zwischen der Bundesregierung und den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban steht offenbar kurz vor dem Abschluss. "Es sind sehr weit fortgeschrittene Gespräche, sodass wir davon ausgehen können, dass wir sehr bald eine Vereinbarung darüber haben, dass wir regelmäßig auch über Linienflüge nach Afghanistan rückführen können", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem Portal "The Pioneer".

Dobrindt verteidigte erneut die Verhandlungen mit der international nicht anerkannten Taliban-Regierung gegen Kritik. Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums hätten am vergangenen Wochenende in Kabul "technische Gespräche mit den Verantwortlichen dort geführt, wie wir das organisieren können", sagte Dobrindt weiter. "Wir wollen regelmäßig rückführen, und das heißt nicht nur in Charterflügen, auch in Linienflügen", bekräftigte der Minister.

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Dobrindt will auch selbst nach Kabul reisen

Zu der Kritik an seinem Vorgehen von Menschenrechtsorganisationen sagte Dobrindt, es sei aus seiner Sicht eine interessante Wahrnehmung, "wenn man es für moralisch okay findet, dass Katar die Vermittlung übernimmt, wenn man Rückführungen nach Afghanistan organisiert, aber es vollkommen moralisch verwerflich findet, wenn man diese Aufgabe selber übernehmen soll". Er sehe dies nicht so.

Auch er selbst sei bereit, nach Kabul zu reisen, "wenn es notwendig ist, dass wir Vereinbarungen treffen, um schwerste Straftäter aus Deutschland raus nach Afghanistan rückzuführen", sagte Dobrindt. Er würde "alles dafür tun, dass das mit Afghanistan funktioniert und das Gleiche werde ich mit Syrien versuchen", kündigte der Minister weiter an.

Bislang gab es seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 zwei Abschiebeflüge aus Deutschland in das Land – einen 2024 noch in der Zeit der Ampel-Regierung und einen zweiten im Juli. In beiden Fällen war Katar als Vermittler beteiligt.

Die Taliban hatten im August 2021 erneut die Macht in Afghanistan übernommen. Sie riefen ein islamistisches Emirat aus und setzen seither eine strenge Auslegung des Islam mit drakonischen Gesetzen durch. Insbesondere Frauenrechte wurden dabei massiv eingeschränkt.