Nahost-Konflikt: Wadephul will Reisehinweise für Israel lockern

Außenminister in Tel Aviv

Wadephul will Reisehinweise für Israel lockern

Außenminister Wadephul zeigt sich in Israel optimistisch mit Blick auf den Waffenstillstand in Gaza. Doch ein großes Problem sieht er noch.

Außenminister Johann Wadephul hat sich optimistisch zur weiteren Umsetzung des Nahost-Friedensplans geäußert und eine Entschärfung der deutschen Reisehinweise für Israel angekündigt. Sein Vertrauen in den Friedensprozess sei "so gewachsen, dass ich auch der Meinung bin, dass wir die Reisehinweise, die Israel betreffen, überarbeiten können", sagte der CDU-Politiker in Tel Aviv nach einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gideon Saar zum Abschluss seiner mehrtägigen Nahostreise.

Mit der Lockerung der Reisehinweise wolle er einen Beitrag dazu leisten, dass wieder mehr Austausch zwischen Israel und Deutschland stattfinden könne, sagte Wadephul. "Mir ist das insbesondere wichtig für die jüngere Generation." Es beschwere ihn, dass derzeit gerade Schüler und Studenten stark daran gehindert seien, nach Israel zu reisen. Einzelheiten dazu werde er nun im Auswärtigen Amt in Auftrag geben. Details sollten Anfang der Woche bekannt gegeben werden, sagte der Bundesaußenminister.

"Beide Seiten haben festen Willen, am Ende Frieden zu schließen"

Mit Blick auf die weitere Umsetzung des Friedensplans sagte Wadephul, er wisse, "dass das, was vor uns liegt, schwer ist". Erste Voraussetzung für eine dauerhaft sichere und stabile Situation im Gazastreifen sei, dass der Waffenstillstand zwischen Israel und der islamistischen Hamas gesichert werden müsse. Der Minister fügte aber hinzu: "Ich habe insgesamt den Eindruck, dass beide Seiten den festen Willen haben, diesen Waffenstillstand in einen dauerhaften Prozess zu überführen und am Ende Frieden zu schließen."

Es sei "leichter gesagt, dass die Hamas entwaffnet werden soll, als dass das auch tatsächlich umgesetzt wird", sagte Wadephul. Er ergänzte: "Aber der gemeinsame Wille, das zu machen, der ist da." Wadephul war auf der Rückreise von einer mehrtägigen Reise nach Jordanien, Syrien, Libanon und Bahrain von Saar in dessen privater Wohnung im Großraum Tel Aviv empfangen worden. Dies galt als Zeichen besonderer Wertschätzung.

Israel: Von Hamas übergebene Leichen keine Geiseln

Zum Abschluss kam der Bundesaußenminister am Flughafen mit Hagit und Ruby Chen zusammen, den Eltern des getöteten Itay Chen, der von der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 in den Gazastreifen verschleppt worden war. Itay Chen hatte auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Sein Leichnam wurde von der Hamas noch nicht zurückgegeben.

Zuvor hatte die israelische Armee mitgeteilt, dass es sich bei den sterblichen Überresten von drei Menschen, die von der islamistischen Hamas übergeben worden waren, nicht um vermisste Geiseln handelte. Das hätten Untersuchungen des rechtsmedizinischen Instituts ergeben. Die sterblichen Überreste waren Berichten zufolge am Freitagabend von der Hamas Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im Gazastreifen übergeben worden, das sie an die Armee weiterleitete.

Es ist nicht der erste Fall dieser Art und frühere Übergaben falscher Geiselleichen hatten in Israel für Empörung gesorgt. Es gab zunächst keine Mitteilung der israelischen Regierung über mögliche Konsequenzen.

Noch elf tote Geiseln im Gazastreifen

Am Donnerstag hatte die Hamas zuletzt zwei Leichen übergeben, bei denen es sich tatsächlich um die beiden Israelis Amiram Cooper und Sahar Baruch handelte. Derzeit werden noch elf tote Geiseln im Gazastreifen vermisst. Anders als im Rahmen des Gaza-Friedensplans von US-Präsident Donald Trump vereinbart, übergibt die Terrororganisation die Leichen nur schleppend. Sie begründet das damit, dass es für sie schwierig sei, die Toten zu finden, weil sie unter den Trümmern bombardierter Gebäude und Tunnel verschüttet seien. Israel bezeichnet dies als Lügen der Hamas.

Auslöser des Gaza-Kriegs war das Massaker der Hamas und anderer Terroristen in Israel, bei dem am 7. Oktober 2023 etwa 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Menschen aus Israel in den Küstenstreifen verschleppt wurden. Bei massiven israelischen Angriffen im Gazastreifen wurden danach nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde mehr als 68.500 Menschen getötet. Überprüfen lassen sich die Angaben nicht.

Im Rahmen des von US-Präsident Trump vorgelegten Friedensplans trat am 10. Oktober eine seither brüchige Waffenruhe in Kraft. Am 13. Oktober ließ die Islamistenorganisation dann alle noch lebenden Geiseln im Austausch für Hunderte palästinensische Häftlinge frei.