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Guttenberg soll neuer Verteidigungsminister werden

Koalitionsverhandlungen  

Guttenberg soll Verteidigungsminister werden

23.10.2009, 18:07 Uhr | dpa

Karl-Theodor zu Guttenberg soll Verteidigungsminister, Wolfgang Schäuble neuer Finanzminister werden (Foto: dpa)Karl-Theodor zu Guttenberg soll Verteidigungsminister, Wolfgang Schäuble neuer Finanzminister werden (Foto: dpa)

Die wichtigsten Personalentscheidungen zur schwarz-gelben Kabinettsbildung sind gefallen. Größte Überraschung ist die Übernahme des Finanzministeriums durch den bisherigen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Neuer Verteidigungsminister soll der bisherige Wirtschaftsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) werden. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) dürfte das Innenministerium übernehmen.


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle, der Vizekanzler und Außenminister werden soll, sowie der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erzielten in ihrem Dreier-Gespräch in der Nacht eine Grundsatzeinigung über die Besetzung der Kabinettsposten.

Unionsanwärter auf Ministerposten

Während der Koalitionsverhandlungen der vergangenen drei Wochen hatten sich bereits andere Namen als sichere Minister-Anwärter herausgeschält. Ursula von der Leyen (CDU) war für Gesundheit vorgesehen, jetzt ist allerdings der niedersächsische Wirtschaftsminister Phillip Rösler (FDP) für diesen Posten im Gespräch. Von der Leyen bleibt dann Familienministerin, wobei ihr Ministerium um den Bereich Soziales erweitert werden soll. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla soll Kanzleramtsminister werden. Nach Informationen des ZDF-Hauptstadtbüros soll der bisherige Verteidigungsminister Franz Josef Jung neuer Arbeitsminister werden, sein Ministerium gibt allerdings den bereich Soziales an das Familienministerium ab. Annette Schavan bleibt nach Informationen der "Rheinischen Post" Bildungs- und Forschungsministerin. Die "Westdeutsche Zeitung" berichtet, dass der bisherige Staatsminister im Kanzleramt, Hermann Gröhe, als neuer CDU- Generalsekretär in das Konrad-Adenauer-Haus einzieht. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, soll neuer Umweltminister werden.

Künftig fünf FDP-Minister

Gesetzt sind wohl auch Ilse Aigner (CSU) als alte und neue Landwirtschaftsministerin und der bisherige CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer als neuer Verkehrsminister. Da die CSU drei Ministerämtern bekommen soll, beansprucht die FDP fünf Ministerämter. Rainer Brüderle ist einziger Kandidat für das Wirtschaftsministerium und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dürfte das Justizressort übernehmen. Die "Passauer Neue Presse" berichtete, dass FDP-Generalsekretär Dirk Niebel Entwicklungshilfeminister werden soll.

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