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Hintergrund: Aufstieg und Fall der Piratenpartei

Hintergrund  

Hintergrund: Aufstieg und Fall der Piratenpartei

06.03.2013, 14:45 Uhr | dpa

Die Piratenpartei hat eine zeitlang die politische Landschaft in Deutschland aufgemischt. Bei Landtagswahlen gelangen der erst 2006 nach schwedischem Vorbild gegründeten Gruppe große Achtungserfolge. Bei der Bundestagswahl 2009 kam die Piratenpartei noch auf zwei Prozent, inzwischen ist der Abwärtstrend unübersehbar.

Anfangs noch eine Nischenpartei, schafft sie 2011 den Durchbruch: Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ziehen die Piraten mit 8,9 Prozent erstmals in ein Landesparlament ein.

Im politischen Alltag angekommen

Ihren zweiten großen Erfolg feiert die Piratenpartei an der Saar: Bei der Landtagswahl im März 2012 kommt sie auf 7,4 Prozent. Im April liegt sie laut Forsa bundesweit bei 13 Prozent - ihr bester Wert seit der Gründung. Die Neulinge schaffen auch in Schleswig-Holstein (7,4 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (7,8 Prozent) den Einzug in die Länderparlamente.

Zuletzt hat die Aufregung um die Polit-Freibeuter aber nachgelassen. Die einstigen Lieblinge der Medien sind im politischen Alltag angekommen. Umfragen zufolge befindet sich die Partei im Sinkflug: Infratest dimap und andere Institute sehen die Piraten bundesweit nur noch bei drei Prozent - ihr bislang schwächstes Ergebnis. In Niedersachsen verpassten sie eindeutig den erhofften erstmaligen Einzug ins Länderparlament in Hannover.

Neue Themen auf der Agenda

Die Piraten verstehen sich als liberale Bürgerrechtspartei, die für Basisdemokratie und Transparenz eintritt. Sie stehen vor allem für Internetthemen und den freien Austausch im Netz, setzen sich aber zum Beispiel auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.

Mittlerweile stehen auch Themen wie Bildung und Umwelt auf der Piraten-Agenda. Im Januar 2013 hatte die Partei in Deutschland knapp 34.000 Mitglieder im Durchschnittsalter von 35 Jahren.

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