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SPD-Basis: Widerstand gegen Große Koalition wächst

Vor SPD-Mitgliedervotum  

An der Basis wächst der Widerstand gegen die Große Koalition

24.11.2013, 11:36 Uhr | t-online.de

SPD-Basis: Widerstand gegen Große Koalition wächst. SPD-Chef Gabriel kämpft für ein Ja der Parteimitglieder zur Großen Koalition (Quelle: dpa)

SPD-Chef Gabriel kämpft für ein Ja der Parteimitglieder zur Großen Koalition (Quelle: dpa)

Wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen mit der Union regt sich in der SPD immer mehr Widerstand gegen eine Große Koalition. Das ergibt eine Recherche des "Spiegel" bei zahlreichen Ortsvereinen sowie Bezirks- und Kreisverbänden.

Zugleich weigern sich die Vorsitzenden wichtiger Parteigruppen, ihren Mitgliedern die Zustimmung zu einer Großen Koalition beim anstehenden Mitgliederentscheid der Partei zu empfehlen. "Bisher lösen die Ergebnisse keine Begeisterung aus“, sagt der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels (AfA) Klaus Barthel. "Selbst diejenigen, die einer Großen Koalition aufgeschlossen gegenüberstanden, sind bisher enttäuscht.“

"Die Sache ist noch nicht gelaufen“

Auch bei den Jusos zeichnet sich eine Ablehnung des Bündnisses ab: "Meine derzeitige Einschätzung ist, dass es keine Mehrheit der Jusos für ein Ja zum Koalitionsvertrag geben wird“, sagt Johanna Uekermann, die sich in zwei Wochen zur neuen Bundesvorsitzenden wählen lassen will.

Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig will seinem Landesverband kein bestimmtes Votum anraten: "Ich werde den Mitgliedern raten, sich mit den inhaltlichen Ergebnissen auseinanderzusetzen“, sagt Dulig.

Der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz sieht Probleme bei dem Verfahren: "Wir müssen uns alle zusammen noch sehr anstrengen, die Partei mitzunehmen“, so Schulz.. "Die Sache ist noch nicht gelaufen.“

Grundsätzliche Zweifel an einer Verständigung mit der Union hat Generalsekretärin Andrea Nahles: "Wir können noch nicht sagen, ob der Koalitionsvertrag zustande kommt.“ Parteichef Sigmar Gabriel sieht dagegen in dem Mitgliederentscheid wegweisende Wirkung: "Ich bin stolz auf meine Partei, dass sie die Herausforderung des Mitgliedervotums so entschlossen angeht“, sagt Gabriel. "Ich bin sicher: Auch in anderen Parteien wird der Ruf nach solchen Beteiligungsformen lauter werden.“

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