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Starke Zustimmung für Große Koalition: SPD-Wähler setzen -Mitglieder unter Druck

Große Zustimmung für Große Koalition  

SPD-Wähler setzen SPD-Mitglieder unter Druck

02.12.2013, 10:00 Uhr | AFP, dpa, je

Starke Zustimmung für Große Koalition: SPD-Wähler setzen -Mitglieder unter Druck. Andrea Nahles, Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel (SPD) (Quelle: dpa)

Wollen ihre Basis von der Großen Koalition überzeugen: die SPD-Schwergewichte Nahles, Kraft und Gabriel (im Vordergrund) (Quelle: dpa)

Ginge es nach denjenigen, die der SPD bei der letzten Bundestagswahl ihre Stimme gegeben haben, könnte die Große Koalition schon starten. Mehreren Umfragen zufolge ist eine breite Mehrheit der SPD-Wähler für den schwarz-roten Koalitionsvertrag. Doch es kommt ja auf die SPD-Mitglieder an - an deren Zustimmung arbeiten Gabriel, Nahles & Co.

Laut einer Emnid-Erhebung, die die "Bild am Sonntag" veröffentlicht hat, befürworten 70 Prozent der SPD-Wähler eine Neuauflage des Bündnisses mit CDU und CSU. Die Umfrage der Konkurrenz von Forsa kommt im Auftrag der "Welt am Sonntag" sogar auf einen Zustimmungswert von 78 Prozent im Wählerlager der Sozialdemokraten.

Die Zustimmung verweigern würden den Erhebungen zufolge nur 26 beziehungsweise 19 Prozent der befragten SPD-Wähler. Im Unionslager ist der Rückhalt demnach noch etwas größer, deutschlandweit hingegen etwas geringer.

Ergebnis Mitte Dezember

Die SPD lässt zurzeit ihre 475.000 Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Wie sie entscheiden, wird sich aber erst Mitte Dezember zeigen. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am 14. oder 15. Dezember vorliegen.

Generalsekretärin Andrea Nahles hält den Ausgangs des Votums für offen, gab sich im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" aber "optimistisch, dass unsere Mitglieder zustimmen werden". Schon ein knappes Ja mit 51 Prozent sei ausreichend, allerdings rechne sie mit einer deutlicheren Mehrheit.

In jedem Falle sei das Ergebnis verbindlich für die gesamte SPD-Spitze, sagte Nahles der "WamS". Sollte die Große Koalition zustande kommen, sei dies "eine ernst gemeinte, verlässliche Regierung für vier Jahre".

SPD-Spitze wird Verantwortung tragen

Sollte sie aber nicht zustande kommen, ist für Nahles klar: Dann müsste die gesamte Parteiführung die Konsequenzen ziehen - das heißt wohl Rücktritt. "Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess", betonte Nahles. "Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen."

Die SPD-Spitze setzt ihr Werben für den Koalitionsvertrag deshalb auch unvermindert fort. Am Sonntag versuchen Parteichef Sigmar Gabriel und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Parteimitglieder bei einer Regionalkonferenz in Kamen von der schwarz-roten Übereinkunft zu überzeugen. Noch am selben Tag spricht Gabriel mit dem bayerischen SPD-Chef Florian Pronold auf einer Regionalkonferenz in Nürnberg.

Besonders in Nordrhein-Westfalen stand die SPD-Basis einem Regierungsbündnis mit der Union bislang besonders kritisch gegenüber. Kraft wirbt seit Abschluss der Verhandlungen jedoch nachdrücklich um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Am Freitag schloss sie eine Kanzlerkandidatur für sich definitiv aus - und machte damit indirekt klar, dass sie im Fall einer Neuwahl nicht als Spitzenkandidatin im Bund zur Verfügung steht.


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