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Türkische Gemeinde fordert Kommunalwahlrecht

Wie in anderen EU-Staaten  

Türkische Gemeinde fordert Kommunalwahlrecht

31.07.2014, 13:07 Uhr | dpa, t-online.de

Türkische Gemeinde fordert Kommunalwahlrecht. Viele Türken würden gerne in Deutschland bei Kommunalwahlen an die Urne gehen (Quelle: dpa)

Viele Türken würden gerne in Deutschland bei Kommunalwahlen an die Urne gehen (Quelle: dpa)

Der Vorsitzende der türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Safter Cinar, fordert ein Wahlrecht für hier lebenden Türken bei deutschen Kommunalwahlen. Das würde nach seiner Einschätzung dazu führen, dass sich eingewanderte Türken stärker für die deutsche Politik interessieren. Viele 40- oder 50-jährige Türken, die in Deutschland leben, hätten noch nie in ihrem Leben an einer Wahl teilnehmen können, sagte Cinar dem Südwestrundfunk.

Konkret forderte der TGD-Vorsitzende ein Kommunalwahlrecht für hier lebende Türken und eine Korrektur der "sehr restriktiven Einbürgerungspolitik der vergangenen zehn Jahre".

Cinar verwies auf die Beispiele Niederlande und Schweden, wo es seit 1982 ein Kommunalwahlrecht für Drittstaatler gebe, "ohne dass diese Länder untergegangen sind". Eine andere Rechtsgestaltung würde sicherlich dazu führen, dass die Türken hierzulande sich mehr für die deutsche Politik interessierten.

Kein Widerspruch zu Integration

Die Integration der Türken in Deutschland sieht der TGD-Vorsitzende durch eine Rückbindung an die türkische Politik nicht tangiert. Er erkenne keinen grundsätzlichen Widerspruch dazwischen, sich einerseits für die politischen Verhältnisse in der Türkei zu interessieren und sich andererseits "hier eingelebt zu haben und auch ein erfolgreiches Arbeitsleben zu führen", erklärte Cinar.

In sieben deutschen Städten haben am Donnerstag erstmals Wahllokale für die türkische Präsidentschaftswahl eröffnet. 1,4 Millionen in Deutschland lebende Türken dürfen ihre Stimme abgeben.

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