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Kommentar zu Pegida: Demokratie kann solche Auswüchse ertragen

Kommentar  

Darum kann Demokratie auch Pegida ertragen

19.01.2015, 16:10 Uhr | Julian Moering, t-online.de

Kommentar zu Pegida: Demokratie kann solche Auswüchse ertragen. Pegida-Demonstration in Dresden (Quelle: dpa)

Pegida-Demonstration in Dresden (Quelle: dpa)

Ein Kommentar von Julian Moering

Pegida inhaltlich ernst zu nehmen, fällt schwer. Wenn Tausende in Dresden und anderen Städten auf die Straße gehen, dann vermischen sich Parolen gegen Islam, Flüchtlinge und Ausländer mit Diffamierung von Presse und Politik. Diffuse Zukunftsangst marschiert neben rechter Gesinnung.

Im Schutz der Masse lassen sich hier ungeniert Angst, Verzweiflung, Wut und Hass auf all das, was im privaten und im öffentlichen Leben schief läuft, in einen Topf packen und über ein gemeinsames Feindbild ausschütten – den Islam. Der klassische Sündenbock. Kausale Zusammenhänge sucht man meist vergebens.

Und dennoch finde ich, dass Pegida positive Effekte auf unsere Demokratie hat. Wenn auch nicht im Sinne der Organisatoren und der Demonstranten. Das hat zwei Gründe. Erstens: Pegida agiert in aller Öffentlichkeit. Durch die Omnipräsenz von Pegida wissen Politik und Gesellschaft, womit und mit wem sie es zu tun haben und können daraus lernen und entsprechend gegensteuern. Das macht Pegida zu einem besser kontrollierbaren Phänomen.

Parteien können sich klar pro oder contra Pegida positionieren. Politiker nutzen Pegida, um ihr Profil zu schärfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht im Zusammenhang mit der Bewegung  von "Hetze und Verleumdung" und verurteilt sie scharf. Bernd Lucke, Vorsitzender der AfD, ließ dagegen über Facebook verlauten, er hielte die Forderungen von Pegida "für legitim". Das sind nur zwei Beispiele aus der ellenlangen Liste der Politiker, die sich zu Pegida geäußert haben. Das macht Politik greifbar.

Und da beginnt auch schon der zweite positive Effekt, den Pegida auf die Demokratie in Deutschland hat: Pegida hat es geschafft, das Interesse an Politik und an den Problemen, vor allem aber an der Suche nach Lösungen wieder zu wecken. Nicht zuletzt die Gegendemonstrationen zeigen, dass unsere Gesellschaft, trotz aller ihr unterstellten Politikverdrossenheit und Gleichgültigkeit, die Kraft besitzt, auf breiter Front für Freiheit und Toleranz einzustehen. So funktioniert Demokratie.

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