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Nichts los bei Kundgebung des Pegida-Nachfolgers

Neuer Name, alte Sprüche in Dresden  

Nichts los bei Kundgebung des Pegida-Nachfolgers

08.02.2015, 16:58 Uhr | dpa, AFP

Nichts los bei Kundgebung des Pegida-Nachfolgers. Die Pegida-Nachfolgeorganisation erhält wenig Zuspruch bei ihrer ersten Kundgebung in Dresden. (Quelle: dpa)

Neuer Name - alte Sprüche. Die Islamfeinde marschieren mit neuem Logo durch Dresden. (Quelle: dpa)

Es ist eine überschaubare Menschenmenge, die sich auf dem Platz vor der Dresdner Frauenkirche versammelt. Vereinzelt sind schwarz-rot-goldene Fahnen zu sehen. Vorn, an einem kleinen Lautsprecherwagen, kleben Plakate mit dem DDfE-Logo auf blauem Grund. DDfE steht für "Direkte Demokratie für Europa". So heißt der neue Verein, den die ehemalige Pegida-Frontfrau Kathrin Oertel mit anderen Abtrünnigen gegründet hat.

Mit bis zu 5000 Teilnehmern hat sie bei der ersten Kundgebung des neuen Bündnisses gerechnet. Gekommen sind an diesem sonnigen Februarsonntag laut Polizei gerade mal 500.

Frontfrau Oertel will "Reformbewegung" anführen

Das neue Bündnis plant runde Tische mit Bürgern. "Es ist wichtig, dass wir jetzt von einer reinen Protestbewegung in eine Reformbewegung umschwenken", gibt Oertel die künftige Richtung vor.

Sie bekräftigt zugleich, man wolle keine Konkurrenz zur islamfeindlich Pegida-Bewegung sein. Der neue Verein werde nicht an einem Montag demonstrieren. "Montag ist Pegida-Tag", sagt ihr Mitstreiter Rene Jahn.

"Sprachrohr des Volkes"

Oertel und die anderen Ex-Pegida-Organisatoren verstehen sich als "Sprachrohr des Volkes". Zu ihren Kernforderungen, die sie am Wochenende auch in einem Positionspapier auf der Facebookseite des Vereins formulierten, zählen: mehr Volksbegehren, Volksentscheide und "europäische Bürgerinitiativen", aber auch ein "qualitatives und zeitgemäßes Einwanderungsgesetz" und eine Reform des Asylverfahrensgesetzes.

Ob der Oertel-Verein, der sich nach eigener Aussage "rechts von der CDU" positionieren will, aber auf Dauer eine politische Nische finden wird, ist ungewiss. Denn dort stehen bereits die Alternative von Deutschland (AfD), die in Sachsen und in zwei weiteren Bundesländern in den Landtagen sitzt - und die Original-Pegida.

Wie geht es mit Pegida weiter?

Wie es mit der Pegida-Bewegung weitergeht, das wird sich an diesem Montag womöglich etwas klarer zeigen, wenn Pegida nach einwöchiger Pause in Dresden wieder auf die Straße geht. Zuletzt hatten vor knapp zwei Wochen laut Polizei rund 17.000 Pegida-Anhänger in der sächsischen Landeshauptstadt demonstriert. Das war vor dem Führungsstreit.

Es ist gerade anderthalb Wochen her, als der Rücktritt der halben Pegida-Führung um Oertel zum Bruch der Anti-Islam-Bewegung führte. Als Grund nannten sie neben dem Streit über den Umgang mit dem deutlich radikaleren Leipziger Legida-Ableger auch die Rolle des Pegida-Gründers Lutz Bachmann, der trotz seines offiziellen Rückritts wegen Hitler-Fotos weiterhin im Organisationsteam mitmischen wollte.

Die Ziele seien "die gleichen" gewesen, nicht aber der Weg und die Mittel, sagt Oertel am Sonntag rückblickend und fügt hinzu: "Wir fangen wieder ganz von vorne an." Anders als bei früheren Pegida-Kundgebungen wettert sie diesmal ausdrücklich nicht mehr gegen die Presse, sondern ausschließlich gegen die Politik. Die Bürger wollten bei Entscheidungen künftig stärker mit einbezogen werden und nicht nur alle paar Jahre bei der Wahl abstimmen dürfen, kritisiert Oertel.

Islam-Feinden droht Niedergang

Nach der Abspaltung droht der Anti-Islam-Bewegung der weitere Niedergang. Der magere Zulauf zur Kundgebung der Oertel-Gruppe hat dieses Bild noch verstärkt.

Auch beim Leipziger Ableger Legida, der als deutlich radikaler gilt als das Dresdner Pendant, zeigten sich bei der Kundgebung Ende Januar erste Ermüdungserscheinungen. Legida konnten zuletzt nur noch 1500 Anhänger mobilisieren, deutlich weniger als erwartet.

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