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Edmund Stoiber: "Sie müssen die deutsche Leitkultur anerkennen"

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Interview zur Flüchtlingskrise  

Stoiber: "Sie müssen die deutsche Leitkultur anerkennen"

12.09.2015, 16:37 Uhr | t-online.de

Edmund Stoiber: "Sie müssen die deutsche Leitkultur anerkennen". Edmund Stoiber hat klare Erwartungen an die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen. (Quelle: ddp images)

Edmund Stoiber hat klare Erwartungen an die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen. (Quelle: ddp images)

In die Debatte um den Umgang mit der Flüchtlingskrise hat Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) einen alten Streitbegriff ins Spiel gebracht und gefordert, Flüchtlinge müssten sich an die Normen und Werte in Deutschland halten.

"Sie müssen die deutsche Leitkultur anerkennen. Damit meine ich unser Grundgesetz, die Freiheitsrechte, die Gleichberechtigung, die Trennung von Staat und Religion, den Rechtsstaat", sagte Stoiber in einem Interview mit der "Welt".

Insbesondere arabische Muslime sollten die historischen Zusammenhänge, welche die deutsche Politik prägen, kennen und akzeptieren: "Sie müssen ein Bewusstsein für unsere Geschichte entwickeln, für unsere historische Verantwortung gegenüber den Juden." Das müsse man vielleicht einem arabischen Muslim länger erklären als einem Deutschen, so Stoiber.

UMFRAGE
Trägt die Debatte um die Leitkultur zur Lösung der Flüchtlingskrise bei?

Bedenken der Menschen erstnehmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse zudem stärker auf die Skepsis und Ängste der Bundesbürger eingehen: Es wäre fatal, jeden Menschen, der Bedenken hat, einfach "den Rechten zuzuschlagen", warnte Stoiber in der "Welt". Hier sei die Große Koalition gefragt: "Wir müssen denen, die sich Sorgen machen, sagen, was in einem, in zwei Jahren ist. Dazu ist die Bundesregierung bisher noch sehr zurückhaltend. Aber darauf wird es ankommen", sagte der CSU-Politiker.

"Unsere derzeitige Euphorie darüber, was wir leisten können, darf uns nicht blind und taub machen. Denn die Integration leisten nicht der Arzt, Manager oder Politiker, sondern vor allem die Schichten der Bevölkerung, die keinen sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz haben", so Stoiber weiter.

"Europa muss sichtbarer werden"

Der ehemalige Ministerpräsident sieht Deutschland mittlerweile als Zuwanderungsland, dabei sei man eine wesentliche Stufe weiter als viele andere Länder in Europa. Dennoch sei die Herausforderung durch die große Zahl der Flüchtlinge nur gemeinsam zu bewältigen: "Wenn die lokalen Behörden die Krise nicht stemmen können, dann muss das Europa machen", fordert Stoiber.

"Europa muss an den Hotspots in Griechenland, in Italien, in Ungarn sichtbarer werden", so der Bayer.

Der Begriff "Deutsche Leitkultur"

Den Begriff einer "europäischen Leitkultur" hatte der Politologe Bassam Tibi erstmals in die Debatte eingebracht. Er basiere demnach auf den westlichen Wertvorstellungen Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft. "Zeit"-Herausgeber Theo Sommer sprach erstmals von einer "deutschen Leitkultur", um eine Diskussion über Integration und Werte in Deutschland anzustoßen.

Einer breiten Öffentlichkeit wurde der Begriff jedoch erst durch den CDU-Politiker Friedrich Merz bekannt. Bei der Debatte über die Änderung des Einwanderungsrechts forderte Merz im Oktober 2000 Regeln für Einwanderung und Integration.

Der Begriff wurde später als eine Steilvorlage für die Neue Rechte bezeichnet.

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