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Angela Merkel rechtfertigt sich bei ARD-Talkshow "Anne Will"

"Ich weiß, was vor Ort los ist"  

Merkel steht zu ihrer Flüchtlingspolitik

08.10.2015, 15:24 Uhr | t-online.de

Angela Merkel rechtfertigt sich bei ARD-Talkshow "Anne Will". Kanzlerin Angela Merkel sprach im ARD-Polittalk von Anne Will über ihre Haltung in der Flüchtlingskrise. (Quelle: ARD)

Kanzlerin Angela Merkel sprach im ARD-Polittalk von Anne Will über ihre Haltung in der Flüchtlingskrise. (Quelle: ARD)

Angela Merkel will sich trotz des Drucks auch aus den eigenen Reihen nicht von ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik abbringen lassen. "Wir schaffen das, da bin ich ganz fest davon überzeugt", sagte die Kanzlerin am Mittwochabend in der ARD-Talkshow "Anne Will".

Sie sei "der festen Überzeugung, dass das geht". Als Bundeskanzlerin habe sie in einer solchen historischen Bewährungsprobe die Aufgabe, "alles daran zu setzten und den Optimismus und auch die innere Gewissheit zu haben, dass diese Aufgabe lösbar ist. So gehe ich da ran."

"Ich muss das Problem lösen - da muss ich meinen Weg gehen", zeigte sich Merkel unerschütterlich. An ihrem letztlichen Erfolg ließ Merkel keinen Zweifel: "Man kann mit Willen sehr, sehr viel schaffen."

"Weiß, was vor Ort los ist"

Die Kanzlerin war der einzige Gast des Abends - sie hatte 60 Minuten Zeit, ihre Flüchtlingspolitik zu erläutern. Wie ein Mantra wiederholt sie das, was sie in den vergangenen Wochen immer wieder gesagt hat: Viele Menschen gäben alles, seien am Rand ihrer Kräfte. "Ich weiß, was vor Ort los ist", betonte Merkel. Doch sie weiß auch: "Es hat keinen Sinn, etwas zu versprechen, was ich nicht halten kann."

Daher müsste möglichst schnell die Prozesse besser gesteuert werden, Abläufe müssten "geordneter und effektiver" werden. Darüber hinaus soll Bund und Ländern geholfen werden, den Andrang der Hilfesuchenden zu bewältigen.

"Einige drücken sich vor der Verantwortung"

Doch nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa sieht Merkel Handlungsbedarf: Dazu muss die Lastenteilung solidarischer werden. Deutschland brauche mehr europäische Mitstreiter, "einige drücken sich noch vor der Verantwortung", keilt die Kanzlerin in Richtung jener Länder, die nur sehr wenige Flüchtlinge aufnehmen wollen.

Und schließlich sollen die Fluchtursachen stärker bekämpft werden.

Merkel will Flüchtlinge freundlich empfangen

Forderungen, Deutschland solle sich gegen Flüchtlinge abschotten, erteilte Merkel eine klare Absage: "Wie soll das funktionieren? Sie können die Grenze nicht schließen. Es gibt den Aufnahmestopp nicht." Die Landesgrenze sei rund 3000 Kilometer lang, "das wird nicht klappen", so Merkel nüchtern.

Stattdessen will die CDU-Politikerin die Menschen, die nach Deutschland kommen, weiterhin mit offenen Armen empfangen: "Ich möchte mich nicht an einem Wettbewerb beteiligen, wer ist am unfreundlichsten zu Flüchtlingen, dann werden sie schon nicht kommen", sagte Merkel. "Deutschland ist ein Land, das die Flüchtlinge freundlich empfängt. Darauf bin ich stolz."

"Ich brauche de Maiziere"

Ihren angeschlagenen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Kanzlerin im Amt halten. Auf die Frage, ob sie ihn entlassen werde, sagte Merkel: "Natürlich nicht. Ich brauche ihn dringender denn je." Die Regierungschefin beteuerte, es sei keine Entmachtung des Ministers, dass das Bundeskanzleramt künftig die Flüchtlingspolitik koordiniert.

Absage an EU-Vollmitgliedschaft der Türkei

Die meisten Flüchtlinge kommen derzeit über die Türkei nach Europa. Doch das mache sie "überhaupt nicht erpressbar", sagte Merkel. Einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union erteilte die Kanzlerin eine klare Absage. Das wisse auch der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Ihre Haltung führe nicht dazu, dass bei Problemen wie etwa im Flüchtlingsthema mit der Türkei nicht gesprochen werden könne. Natürlich müsse darüber gesprochen werden, "wenn die Türkei plötzlich nicht mehr so die Grenzkontrolle im Griff hat". 

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