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Horst Seehofer sucht Kontakt zu Putin: Bayern wieder im Alleingang

Erneuter Alleingang Bayerns  

Seehofer sucht Kontakt zu Putin

11.10.2015, 11:52 Uhr | moe, t-online.de

Horst Seehofer sucht Kontakt zu Putin: Bayern wieder im Alleingang. Horst Seehofer mit Wladimir Putin im Jahr 2011. (Quelle: dpa)

Horst Seehofer mit Wladimir Putin im Jahr 2011. (Quelle: dpa)

Mitten im Streit mit der Kanzlerin in Sachen Flüchtlingspolitik setzt Horst Seehofer zum nächsten Alleingang an und wildert im Revier der Bundesregierung: Der CSU-Chef sucht das Gespräch mit Wladimir Putin. Er will mit dem russischen Präsidenten über den Syrien-Krieg reden.

"Bayern wird den Kontakt mit Moskau bald wieder intensivieren", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". Bereits 2011 gab es ein Treffen zwischen den beiden Politikern, damals ging es um Wirtschaftsförderung. Diesmal will der bayrische Ministerpräsident mit Putin vor allem die Lage im Syrienkrieg erörtern. Die meisten Flüchtlinge, die bislang nach Deutschland gekommen sind, stammen aus dem Bürgerkriegsgebiet.

"Eine Lösung ohne Russland wird es nicht geben", sagte Seehofer. "Wenn die Luftangriffe auf den IS nun vielleicht zwischen den Mächten abgestimmt werden, dann ist das für mich ein erstes Zeichen der Hoffnung." Einen Militäreinsatz der Bundeswehr in Syrien hält er hingegen für falsch: "Diese Option sehe ich nicht."

Parallelen zur Orban-Einladung

Dass sich ein Landeschef in die Außenpolitik Deutschlands einmischt, ist unüblich. Das fällt gemeinhin in die Zuständigkeit der Bundesregierung. Doch es ist nicht das erste Mal, dass Seehofer im Namen Bayerns am großen internationalen Rad drehen will. Bereits Mitte September lud Seehofer den umstrittenen ungarischen Regierungschef Viktor Orban nach Bayern ein, um mit ihm die Flüchtlingsproblematik zu besprechen.

Auch aktuell liegt Seehofer im unionsinternen Clinch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er drohte ihr sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, sollte die Bundesregierung nicht bald den Zuzug von Flüchtlingen begrenzen. Dafür hagelte es massenhaft Kritik aus Reihen der Regierung.

Doch das hielt Seehofer nicht davon ab, seine Kritik im Interview mit der "Welt am Sonntag" zu erneuern. "Der jetzige Zuzug überfordert uns. Es sind zu viele. Es fehlen Maß und Ziel." Die unterschiedlichen Ansätze in München und Berlin bezeichnete er nicht nur als Meinungsverschiedenheit, sondern als Ausdruck zweier "Denkschulen, die sich gegenüberstehen".

"Die eine, ist, dass dies eine Völkerwanderung der modernen Zeit ist, die man hinnehmen und managen muss", führte Seehofer aus. "Die andere, meine Denkschule ist, dass Zuwanderung geregelt erfolgen muss."

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