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Gewalt gegen Flüchtlinge: Ungekannte Eskalation droht

Alarmierende Gewalt gegen Flüchtlinge  

"Bald könnten die ersten Todesopfer zu beklagen sein"

05.11.2015, 19:57 Uhr | t-online.de mit Material von dpa

Gewalt gegen Flüchtlinge: Ungekannte Eskalation droht. Brand in geplanter Asylunterkunft in Baden-Württemberg (Quelle: dpa)

Brand in geplanter Asylunterkunft in Baden-Württemberg (Quelle: dpa)

Die Welle der Gewalt gegen Flüchtlinge hat mit Normalität schon lange nichts mehr zu tun. Jetzt droht eine bislang ungekannte Eskalation - und womöglich Todesopfer - warnen Polizei, Betreiber von Unterkünften und die Nazi-Aussteiger-Organisation Exit.

Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge ist nach Informationen der Zeitung "Die Welt" in den vergangenen Monaten deutlich angestiegen. In diesem Jahr seien bereits 104 Gewalttaten gegen Asylheime registriert worden, darunter 53 Brandstiftungen.

Niveau wie zu Beginn der 90er Jahre

Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Im gesamten Jahr 2014 seien 28 Gewalttaten verzeichnet worden. 

Der Gründer der Rechtsextremismus-Aussteiger-Initiative Exit, Bernd Wagner, sieht die Intensität der fremdenfeindlichen Gewalt auf einem ähnlichen Niveau wie zu Beginn der 90er Jahre. "Wir hatten so eine Situation bereits im Frühjahr 91", sagte Wagner der Zeitung.

Damals war es zu zahlreichen Angriffen auf Zuwanderer mit einer Reihe von Toten gekommen. "Da braut sich was zusammen, bald könnten die ersten Todesopfer zu beklagen sein, wenn die Gewalt nicht repressiv gestoppt wird."

"Schlimmste Gewaltwelle seit 20 Jahren"

Die gesamte Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte, wozu auch Propagandadelikte und Fälle von Volksverhetzung zählen, wurde demnach mit 637 angegeben. Das sind mehr als dreimal so viel wie im vergangenen Jahr. Allein im dritten Quartal 2015 seien es 303 Straftaten gewesen.

Betreiber von Flüchtlingsunterkünften äußerten sich dem Bericht zufolge alarmiert. "Wir erleben gerade die schlimmste Welle von rassistischer und rechtsextremer Gewalt seit 20 Jahren", sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie der "Welt".

Inzwischen richteten sich die Anschläge auch gegen bewohnte Unterkünfte. "Hier sind vergleichbar den Bannmeilen Schutzzonen um gefährdete Unterkünfte sinnvoll und notwendig", sagte Lilie.

Behörden klären Verbrechen nicht schnell genug auf

Der Diakonie-Präsident kritisierte die Sicherheitsbehörden. Es sei nicht hinnehmbar, dass so wenige Brandanschläge aufgeklärt würden. "Eine konsequente, schnelle und erfolgreiche Strafverfolgung kann dazu beitragen, eine weitere Eskalation von Gewalttaten zu verhindern", sagte Lilie.

Offiziell rechnet die Bundesregierung mit 800.000 Flüchtlingen, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen. Am Donnerstag treffen sich die Koalitionsspitzen erneut in Berlin, um eine Einigung über die nächsten Schritte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu erzielen.

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