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"Altermedia": De Maizière verbietet rechtsextreme Plattform

Nach Razzien bei "Altermedia"  

De Maizière verbietet Neonazi-Plattform

27.01.2016, 18:49 Uhr | t-online.de, dpa

"Altermedia": De Maizière verbietet rechtsextreme Plattform. Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration in sächsischen Plauen. (Quelle: dpa)

Teilnehmer einer rechtsextremen Demonstration in sächsischen Plauen. (Quelle: dpa)

Innenminister Thomas de Maizière hat die rechtsextreme Internetplattform "Altermedia" verboten. Zuvor war die Bundesanwaltschaft mit mehreren Razzien und Festnahmen gegen das Portal vorgegangen. 

Die Vereinigung fördere und ermögliche "die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden", erklärte de Maizière. "Ein solches Verhalten ist mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar."

Führungskräfte von "Altermedia" festgenommen

Fahnder der Bundesanwaltschaft hatten einem Bericht von "Spiegel Online" zufolge im Zusammenhang mit "Altermedia" seit den Morgenstunden mehrere Wohnungen in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen durchsucht. Betroffen von den Ermittlungen seien vier Personen aus der Führungsebene von "Altermedia" - zwei von ihnen wurden laut "Spiegel" festgenommen.

Auf "Spiegel Online" heißt es, die Gruppe habe sich zusammengetan, um systematisch Straftaten wie Volksverhetzung zu begehen. "Altermedia" gilt seit Jahren als bedeutende Kommunikations- und Propagandaplattform der deutschen Neonazi-Szene. 

Der Server von "Altermedia" befindet sich in Russland. Die deutschen Ermittler hätten parallel zu den Razzien die russischen Behörden gebeten, den Server abzuschalten.

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