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Flüchtlingskrise: De Maizière will schnellere Abschiebungen

Abgelehnte Asylbewerber  

De Maizière unzufrieden mit schleppendem Tempo bei Abschiebungen

01.06.2016, 10:33 Uhr | dpa, AFP

Flüchtlingskrise: De Maizière will schnellere Abschiebungen. Innenminister Thomas De Maizière beklagt mangelnden Willen zur Durchsetzung bei Abschiebungen. (Quelle: dpa)

Innenminister Thomas De Maizière beklagt mangelnden Willen zur Durchsetzung bei Abschiebungen. (Quelle: dpa)

Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland wieder verlassen. Mindestens 27.000 Menschen sollen es in diesem Jahr werden. Zu wenig für Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Er will die Abschiebungen beschleunigen und klagt über zahlreiche Probleme, die dabei auftauchen.

Die anvisierte Zunahme bei den Rückführungen werde es nur geben, "wenn die Defizite beim Vollzug für Personen ohne Bleiberecht behoben werden", zitiert die "Bild" aus einem internen Bericht, den Innenminister dem Kabinett vorlegen wolle.

"Politischer Wille fehlt"

Als Grund für den schleppenden Vollzug der Abschiebungen nennt der Bericht: fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts", "sehr schwache personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden", "mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen" und schlechte Zusammenarbeit der Herkunftsstaaten, etwa bei der Ausstellung von Ersatzpapieren. 

De Maizière bemängelt außerdem "die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert". Der Minister mahnt: "Eine massive Zunahme der Ausreisen (...) wird es nur geben, wenn die Defizite beim Vollzug (...) für Personen ohne Bleiberecht behoben werden."

Die Kritik richtet sich gegen die Bundesländer, die für Abschiebungen zuständig sind. Die Bundesregierung drängt angesichts der gestiegenen Flüchtlingszahlen seit längerem auf eine Verstärkung der Abschiebungen.

220.000 Ausreisepflichtige Menschen

Die Bundesregierung rechnet im gesamten Jahr 2016 mit etwa 27.000 Abschiebungen. 2015 waren es 22.369. Dem stünden zum Stichtag 31. März knapp 220.000 ausreisepflichtige Menschen gegenüber, von denen rund 168.000 eine Duldung besäßen. Gut 51.300 verfügten über keine Duldung. Bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen erhofft sich das Innenministerium dem Bericht zufolge einen Anstieg von 37.200 im vergangenen Jahr auf 61.000 in diesem Jahr.


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