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Joachim Gauck sieht "Systemverächter" am Rand der Gesellschaft

Zivilgesellschaft aber stark genug  

Gauck sieht "Systemverächter" am Rand der Gesellschaft

20.06.2016, 07:05 Uhr | dpa , AFP

Joachim Gauck sieht "Systemverächter" am Rand der Gesellschaft. Joachim Gauck dachte nochmal über eine zweite Amtszeit nach. (Quelle: dpa)

Joachim Gauck dachte nochmal über eine zweite Amtszeit nach. (Quelle: dpa)

Trotz der fremdenfeindlichen Vorkommnisse in Deutschland sieht Bundespräsident Joachim Gauck die Demokratie nicht in Gefahr. Gleichwohl ging er auf die "Systemverächter" ein, die es am rechten und am linken Rand gebe. 

Im "Bericht aus Berlin" der ARD sagte er, man könne die heutige Zeit nicht mit der Weimarer Republik vergleichen, "wo wir Institutionen hatten, aber zu wenig wache Demokraten". Heute gebe es funktionierende Institutionen, "eine gute Verfassung, und wir haben überaus wache Demokraten und eine so starke Zivilgesellschaft, wie wir sie noch nie in Deutschland hatten".

"Unsere Mitte ist zu stark"

Es sei daher etwas ungenau von einer "vorrevolutionären Situation" zu sprechen, wie es "die an den Rändern" gerne hätten. "Dazu ist unsere Mitte zu stark."

"Natürlich haben wir diese widerlichen Aktionen", sagte Gauck mit Blick auf die jüngsten Ausschreitungen gegen Flüchtlinge. "Da kann man nur sagen, jede weitere ist eine zu viel." Aber es gebe eben auch viele engagierte Bürger, die sich dagegen wendeten und Hilfsbereitschaft zeigten.

Gauck dachte ans Weitermachen

Zu seiner Entscheidung, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, sagte der Bundespräsident, er habe zwar die Tendenz von nur einer Amtszeit von Anfang an im Kopf gehabt. Im vergangenen Winter und später im Frühjahr habe er aber noch mal überlegt. "Bei dieser Unruhe in den öffentlichen Debatten, da habe ich die Pflicht empfunden, noch mal intensiv nachzudenken." Er habe viel Zuspruch bekommen, im Amt zu bleiben - aber keinerlei Druck.

"Ich bin ja nicht auf der Flucht, sondern ich sage, dieses Land ist so stabil, dass es diesen Wechsel gut verträgt." Trotz des Wunsches Vieler, noch einmal anzutreten, habe ihn aus der Politik niemand genötigt. "Wahrscheinlich haben die auch gefühlt, wie ich denke, und auch mir zugetraut, dass ich es mir nicht zu leicht mache."

"Zögernde Bevölkerung mitnehmen"

Zur Situation in Europa sagte er, die Politiker müssten wieder stärker das Gespräch mit den Bevölkerungen suchen. Die Menschen müssten gefragt werden: "Habt ihr wirklich Angst, dass ihr nicht mehr Polen oder Briten sein könnt? Ist es so, dass man euch eure nationale Identität wegnimmt?" Um die Idee eines sich vereinigenden Europas zu schützen, sei es "unbedingt notwendig, die zögernden Bevölkerungen mitzunehmen".

Es müsse mit den Menschen besprochen werden, welche Vorteile ihnen die EU-Mitgliedschaft gebracht habe, ökonomisch, aber auch politisch. "Aber es ist manchen zu wenig bewusst, weil sie sich fürchten, ach, wir dürfen ja bald keine Polen oder Briten mehr sein." Zum bevorstehenden Referendum der Briten über einen Austritt hofft Gauck, "dass sie bei uns bleiben".

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