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Erdogan-Schmähgedicht: Jan Böhmermann will sich persönlich äußern

Nach Einstellung des Verfahrens  

Jan Böhmermann will sich persönlich äußern

05.10.2016, 08:48 Uhr | dpa-AFX, t-online.de

Erdogan-Schmähgedicht: Jan Böhmermann will sich persönlich äußern. Spannung vor dem angekündigten Statement Jan Böhmermanns. (Quelle: dpa)

Spannung vor dem angekündigten Statement Jan Böhmermanns. (Quelle: dpa)

Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen Jan Böhmermann wegen dessen Schmäh-Gedicht über den türkischen Präsidenten zieht es den TV-Satiriker nun in die Öffentlichkeit. Noch an diesem Mittwoch will der 35-Jährige eine persönliche Erklärung abgeben.

Böhmermann schrieb auf seiner Twitter-Seite: "Hey, Presse: Morgen, Mittwoch, 5.10.2016, werde ich um 16.30 Uhr ausführlich persönlich Stellung nehmen. Mehr hier." Ob Böhmermann dabei Fragen von Journalisten zulassen will, ist offen.

Unklar, ob Erdogan vorsätzlich beleidigt

Der Grimme-Preisträger hatte das Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Dabei ging es zum einen um den Strafantrag Erdogans wegen Beleidigung nach Paragraf 185 des Strafgesetzbuches. 

Zum anderen hatte die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraf 103 erteilt.

Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Mainz ist aber nicht sicher, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Auch sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war - dazu sei "die Äußerung eines herabwürdigenden persönlichen Werturteils über einen Dritten" nötig.

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.

Vor der Zivilkammer des Landgerichts Hamburg geht es am 2. November in mündlicher Verhandlung noch einmal um sein Gedicht. Der türkische Präsident will erreichen, dass der gesamte Text verboten wird. Auf seinen Antrag hatte das Landgericht bereits eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen und ihm untersagt, große Teile seines Gedichts zu wiederholen.

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