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Künftiger Bundespräsident: Steinmeier will den Deutschen Mut machen

Wahl am 12. Februar  

Als Bundespräsident will Steinmeier den Deutschen Mut machen

16.11.2016, 15:41 Uhr | rtr

Künftiger Bundespräsident: Steinmeier will den Deutschen Mut machen. Frank-Walter Steinmeier ist der Kandidat der Großen Koalition für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck. (Quelle: dpa)

Frank-Walter Steinmeier ist der Kandidat der Großen Koalition für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck. (Quelle: dpa)

Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen angesichts weltweiter Krisen zu mehr Mut und Selbstbewusstsein aufgerufen. "Das alles sind politische Erdbeben, sie rütteln an uns, aber sie können uns auch wachrütteln", sagte Steinmeier in Berlin bei seiner Vorstellung als Präsidentschaftskandidat der Großen Koalition.

Er bezog sich auf die Brexit-Entscheidung, die US-Präsidentschaftswahl und die Entwicklung der Türkei. Deutschland habe aber die "die Kraft, sich aus Krisen zu befreien, und zwar nicht mit simplen Antworten, nicht weil wir die Schuld bei anderen gesucht haben", betonte der Außenminister.

Zuvor hatten CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den SPD-Politiker in einer gemeinsamen Vorstellung angesichts der außenpolitischen Krisen als richtigen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck bezeichnet.

Bundespräsident darf nicht vereinfachen

"Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen als sie ist. Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein, er muss ein Mutmacher sein", sagte Steinmeier. Aber die Deutschen könnten darauf vertrauen, dass die Bundesrepublik mit ihrem Politikstil besser durch Krisen komme als andere Länder.

Deutschland stehe mit seiner Geschichte wie kein anderes Land dafür, dass aus Krieg Frieden, aus Teilung Versöhnung und aus Nationalismus politische Vernunft werden könne. "Dafür stehen wir Deutsche. Das sollten wir uns in unserer Mitte bewahren", sagte Steinmeier. Mit Blick etwa auf das Aufkommen populistischer Parteien mahnte der SPD-Politiker zudem, dass man um das Vertrauen in die Demokratie, in demokratische Institutionen und deren Repräsentanten immer wieder kämpfen müsse.

Steinmeier genießt Vertrauen

"Frank-Walter Steinmeier ist der richtige Kandidat in dieser Zeit", sagte Merkel als Begründung dafür, dass sich auch die CDU hinter den SPD-Kandidaten stellt. SPD-Chef Gabriel betonte, beim Amt des Bundespräsidenten trete die Parteizugehörigkeit eines Kandidaten hinter der Frage nach seiner Qualifikation zurück. Es gehe vor allem um Vertrauen. "Bei Steinmeier ist dies der Fall, auch über die hier vertretenen Parteien hinaus", sagte er mit Blick auf die Bundesversammlung, in der im Februar auch die Vertreter etwa von Grünen und FDP entscheiden müssen, ob sie für Steinmeier stimmen.

Gabriel dankte den Vorsitzenden von CDU und CSU ausdrücklich für deren Unterstützung. In der Union hatte es in den vergangenen Tagen Kritik daran gegeben, dass CDU und CSU keinen eigenen Kandidaten für die Wahl am 12. Februar aufstellten. "Ich wünsche Steinmeier in der Bundesversammlung viel Glück und ein gutes Ergebnis", sagte CSU-Chef Seehofer deshalb. Die CSU hatte zuvor bei der Kandidatensuche verhindert, dass Merkel mit dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), einen schwarz-grünen Gegenkandidaten für Steinmeier präsentierte.

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