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Große Koalition kann sich nicht einigen

Heroin-Abgabe an Schwerstabhängige  

Große Koalition kann sich nicht einigen

26.01.2008, 11:18 Uhr | dpa

Das Medikament "Diaphin" und eine Spritze in einem Frankfurter "Vergaberaum" der Heroin-Ambulanz (Foto: ddp) Der Streit über die Heroin-Therapie für Schwerstabhängige geht in der Koalition weiter. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), hielt der Union Blockade vor: "Unser Koalitionspartner tritt nach wie vor auf die Bremse". Man gebe das Problem aber noch nicht auf. Die Gefahr sei, dass Modellprojekte in manchen Städten aus Kostengründen nicht fortgesetzt werden könnten.


Unionsstreit zwischen Bund und Land

Die Drogenbeauftragte der Unionsfraktion, Maria Eichhorn (CSU), lehnt die flächendeckende Therapie mit dem synthetisch hergestellten Heroin-Ersatz Diamorphin für Schwerstabhängige auf Kassenkosten ab, obwohl die CDU in den Ländern dafür ist. Der Bundesrat hatte 2007 mit Mehrheit einer Initiative CDU-regierter Länder für die flächendeckend kontrollierte Abgabe des Heroin-Ersatzes für Schwerstabhängige auf Kassenkosten zugestimmt. Auf Bundesebene scheiterte das Gesetz aber bisher an der Union.

Eichhorn bleibt bei Ablehnung

Eichhorn sagte, die CDU/CSU-Fraktion habe sich im November 2007 mit großer Mehrheit gegen die Zulassung von Diamorphin und damit gegen die Aufnahme der Heroinbehandlung in den Leistungskatalog der Krankenkassen ausgesprochen. Die Heroinbehandlung solle stattdessen im Rahmen eines neuen Modellvorhabens weitergeführt werden, um neue Erkenntnisse etwa zur Orientierung der Behandlung auf den Verzicht zu bekommen. Ausschlaggebend für die Entscheidung seien Argumente von Experten gegen die Heroinsubstitution gewesen. "Meine Haltung zur Heroinvergabe ist daher unverändert", sagte die CSU-Politikerin.

Zeit der Modellprojekte ist vorbei

Bätzing wies darauf hin, dass ein Modellprojekt in mehreren deutschen Großstädten, bei dem Abhängige bis zu dreimal täglich unter Aufsicht Diamorphin bekommen, längst ausgewertet sei.


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