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Innenministerium warnt vor Anschlägen

Terrorgefahr in Deutschland  

Innenministerium warnt vor Anschlägen

21.07.2007, 18:38 Uhr | dpa

Das Innenministerium hat erneut vor einer erhöhten Terrorgefahr in Deutschland gewarnt: "Es gibt eine Menge konkreter Tatbestände bis in die vergangenen Tage, die dafür sprechen, dass Deutschland stärker in das Fadenkreuz des internationalen Terrorismus geraten ist", sagte Innenminister Wolfgang Schäuble der "B.Z. am Sonntag". "Dazu gehört die Drohung, dass Selbstmordattentäter nach Europa entsandt werden können".

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"Eine neue konkrete Gefahr"
Innenstaatssekretär August Hanning sieht Deutschland durch Islamisten bedroht, die in Pakistan in Lagern von Al Kaida gezielt für Terroranschläge ausgebildet werden. Den Behörden seien drei Personen bekannt, die Anfang Juni nach Deutschland eingereist seien. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Leute, die aus Pakistan zurückgekehrt sind, Anschläge planen. Das ist eine neue konkrete Gefahr und für uns ein Grund zur Sorge", sagte Hanning der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Sieben Verdächtige festgenommen
In den vergangenen Monaten seien mindestens sieben Verdächtige aus Deutschland in Pakistan festgenommen worden, hieß es. Mehrere von ihnen sollen in Kürze nach Deutschland abgeschoben werden, berichtet die "FAS". Aufgenommen werden sollen alle, die eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland haben, auch wenn sie keine deutschen Staatsbürger sind

"Das muss uns alarmieren"
Insgesamt seien den Innenbehörden 14 Islamisten aus Deutschland bekannt, die sich in Pakistan aufgehalten haben oder noch dort sind. "Islamisten aus Deutschland, die in Pakistan festgenommen worden sind, könnten in die Planung von Anschlägen verwickelt sein. Dass diese Fälle sich häufen, muss uns alarmieren. Wir müssen alles dafür tun, um herauszufinden, wer nach Pakistan gegangen ist und dort ausgebildet wird", sagte Hanning.


Angst vor Überwachung ist überzogen
Hanning warb wie Schäuble dafür, dass Deutschland im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus auch gezielt technische Mittel einsetzen müsse: Die Angst vor einem Überwachungsstaat sei stark überzogen, sagte der Staatssekretär. "Online-Durchsuchungen oder Wohnraumüberwachung wird es immer nur in wenigen Fällen unter strikter Kontrolle geben."

"Der Polizei fehlen die Möglichkeiten"
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte mit Blick auf die von Schäuble ebenfalls geforderten Einsätze der Bundeswehr im Innern, es gehe um wenige Einsatzgebiete. "Vollkommen unbestreitbar ist, dass die Bundeswehr bei der Luftsicherung gebraucht wird. Der Polizei fehlen dazu die Möglichkeiten", sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse".

21.07.2007

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