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Bundeswehr in Afghanistan: Jung will um 1000 Soldaten aufstocken

Bundeswehreinsatz in Afghanistan  

Jung will 1000 zusätzliche Soldaten bereitstellen

24.06.2008, 17:23 Uhr | dpa

Die Truppe in Afghanistan soll um 1000 Soldaten aufgestockt werden. (Quelle: imago images)Die Truppe in Afghanistan soll um 1000 Soldaten aufgestockt werden. (Quelle: imago images) Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Bundeswehrtruppe in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten aufstocken. Die Streitkräfte sollen damit mehr Spielraum für ihre Aufgaben in der internationalen Schutztruppe für Afghanistan ISAF bekommen.


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Jung beugt sich Druck der NATO

Die jetzige Obergrenze von 3500 Soldaten sei mehrfach überschritten worden, so Jung. Zur Erfüllung der Aufgaben in der internationalen Schutztruppe ISAF und zum Schutz der eigenen Soldaten brauche die Bundeswehr Reservekräfte und mehr Flexibilität. Für den Einsatz von Fernmeldern im umkämpften Süden Afghanistans will Jung Beschränkungen im deutschen ISAF-Mandat aufheben. Die NATO übt seit Monaten Druck auf die Truppensteller aus, mehr Soldaten für die derzeit 52.000 Mann starke ISAF zu schicken. Nach NATO-Angaben fehlen noch 6000 Kräfte.

Beschränkung des Mandats soll aufgehoben werden

Speziell für den Einsatz von rund 40 Fernmeldern im umkämpften Süden Afghanistans will Jung die Beschränkungen im ISAF-Mandat für die Bundeswehr aufheben, wonach sie nur zeitlich befristet Kräfte außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches im Norden einsetzen darf. Die Fernmelder sind seit Monaten im Süden und sollen Jung zufolge so lange dort bleiben, bis ihre Aufgaben im Bereich der Kommunikationstechnik in zivile Hände übergeben werden. Das werde aber nicht in den nächsten drei Monaten geschehen.

Opposition kritisiert Führungsstil

Jung hatte am Morgen die Verteidigungs-Obleute der Bundestagsfraktionen informiert. FDP und Grüne werfen ihm Führungsschwäche vor, weil die Diskussion über den Einsatz weder offen noch öffentlich geführt werde. Die Linke und Friedensgruppen sehen in einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents eine weitere Eskalation des Krieges in dem Land. Sie fordern mehr zivile Hilfe für Afghanistan. Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine sagte: "Indem die Bundesregierung die Spirale der Gewalt in Afghanistan vorantreibt und zunehmend auch Kampftruppen einsetzt, holt sie den Terror ins Land." Jung argumentierte, jetzt seien größere Anstrengungen nötig, damit Afghanistan schneller selbst für seine Sicherheit sorgen könne.

"Sorgfältige Abwägung" nötig

Bereits im Februar hatte es aus dem Ministerium geheißen, dass die Zahl der deutschen ISAF-Soldaten um 1000 aufgestockt werden müsse. Auf die Frage, warum der Entscheidungsprozess dann noch Monate gedauert habe, sagte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, es sei eine sorgfältige Abwägung nötig gewesen. Dabei hätten die Entscheidungen anderer Nationen über Abzug oder Verstärkung ihrer Truppen eine Rolle gespielt sowie die Aufstellung der deutschen schnellen Eingreiftruppe mit 200 Soldaten, die vom 1. Juli an zum Schutz der ISAF im Norden eingesetzt wird. Angesichts der kritischen Situation in Afghanistan mit aufflammenden Kämpfen auch im Westen des Landes sowie einer Verschärfung der Lage durch Taliban-Rebellen im Norden sei das kein "übermäßig langer Prozess" gewesen, sagte der Vier-Sterne-General.

Mandat für 14 Monate

Das neue Mandat soll diesmal um 14 und nicht wie bisher um 12 Monate verlängert werden, damit die Abstimmung über diesen größten und brisantesten Bundeswehreinsatz nicht mitten in die Konstituierung des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl im September 2009 fällt.

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