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Nordrhein-Westfalen: FDP lehnt Ampelkoalition ab

FDP lehnt Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen ab

15.05.2010, 10:19 Uhr | AFP

Nordrhein-Westfalen: FDP lehnt Ampelkoalition ab. Nordrhein-Westfalen: Eine Ampel, aber definitiv ohne Gelb: Die FDP will nicht mit SPD und Grünen zusammen in eine Koalition (Foto: imago)

Eine Ampel, aber definitiv ohne Gelb: Die FDP will nicht mit SPD und Grünen zusammen in eine Koalition (Foto: imago)

Die FDP in Nordrhein-Westfalen hat Gesprächen über eine Koalition mit SPD und Grünen eine endgültige Absage erteilt. "Die FDP kann die Einladung von SPD und Grünen zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition nicht annehmen", erklärte der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart. "Die Ampel und Jamaika sind keine Koalitionsoptionen mehr."

Pinkwart reagierte damit auf die Einladung zu Sondierungsgesprächen auch an die Linkspartei. "Die Offenheit der FDP gegenüber Gesprächsangeboten von SPD und Grünen ist damit beendet", erklärte der FDP-Politiker.

Kommentar: Die FDP schießt sich ins Aus

Einladungen waren bereits verschickt

Die Liberalen hatten zur Bedingung für Verhandlungen mit SPD und Grünen gemacht, dass diese auf Gespräche mit der Linkspartei verzichteten. Die Einladungen an die Linke waren jedoch bereits verschickt worden. Damit habe Rot-Grün "die Tür für die Ampel zugemacht".

Papkes Absage

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Gerhard Papke, hatte bereits am Donnerstag erklärt, es gebe "keine Gespräche über eine Ampel". "Die FDP wird einer Linksregierung als klare und wirksame Opposition entgegentreten", hatte Papke erklärt.

"Es gibt richtig Streit"

Papkes Äußerungen ging offenbar eine scharfe Auseinandersetzung mit Pinkwart voraus. "Es gibt richtig Streit", sagte ein Mitglied der Fraktion der "Frankfurter Rundschau". Pinkwart hatte noch am Donnerstag die Ampelkoalition nicht endgültig ausgeschlossen: Im Westdeutschen Rundfunk hatte er Gesprächsbereitschaft signalisiert und betont, es gehe darum, "dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft stabil regiert werden kann".

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