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Nordrhein-Westfalen: SPD lehnt Große Koalition ab

Nordrhein-Westfalen: SPD lehnt Große Koalition ab

11.06.2010, 21:45 Uhr | dapd

Der SPD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen hat sich gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Die Landesvorsitzende Hannelore Kraft sagte, man sei sich auch darüber einig, dass keine Minderheitsregierung angestrebt werde. Die SPD wolle den "Politikwechsel aus dem Parlament heraus betreiben", fügte Kraft hinzu.

Die Gespräche über eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP waren in der Nacht zum Freitag gescheitert. Vor der Sitzung des SPD-Vorstands hatte sich Generalsekretär Michael Groschek schon zurückhaltend zur Möglichkeit einer Großen Koalition zwischen CDU und SPD geäußert.

Neuwahlen immer wahrscheinlicher

In den Bereichen Bildung und Arbeit und der personellen Struktur seien Fragen offen geblieben. "Da sehen wir keine Perspektive", sagte Groschek. Verwundert und peinlich berührt sei man über das via "Bild"-Zeitung ausgerichtete Gesprächsangebot des CDU-Vorsitzenden Jürgen Rüttgers gewesen, erklärte der SPD-Politiker. Das sei kein guter Stil und werfe die Frage nach der Ernsthaftigkeit des Angebots auf. Groschek kündigte eine "intensive Diskussion" im Vorstand an.

Und Diskussionen sind dringend notwendig: Da die Sozialdemokraten neben der gescheiterten Ampel und der abgelehnten Minderheitsregierung auch noch die große Koalition ausschließen, werden Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen immer wahrscheinlicher.

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