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Wahl des NRW-Ministerpräsidenten

Wahl des NRW-Ministerpräsidenten

18.06.2010, 11:46 Uhr | dapd

Der Ministerpräsident wird in Nordrhein-Westfalen vom Landtag in geheimer Wahl bestimmt. Nötig sind die Stimmen von mehr als der Hälfte der Abgeordneten.

Im aktuellen Parlament muss ein Bewerber mindestens 91 Stimmen bekommen, um im ersten Wahlgang gewählt zu werden. SPD und Grüne kommen gemeinsam auf 90 Stimmen. Von der Linkspartei könnte SPD-Kandidatin Hannelore Kraft zusätzlich elf Stimmen bekommen.

Selbst wenn es im ersten Wahlgang nicht klappt, hat Kraft relativ gute Chancen, zur neuen Regierungschefin gewählt zu werden. Kommen nicht die nötigen Stimmen zusammen, findet laut Verfassung innerhalb von 14 Tagen ein zweiter und gegebenenfalls ein dritter Wahlgang statt.

Stichwahl möglich

Kommt erneut keine Mehrheit zustande, findet eine Stichwahl zwischen den beiden Vorgeschlagenen statt, die die höchste Stimmenzahl erhielten, etwa Kraft und Amtsinhaber Jürgen Rüttgers (CDU). Kraft werden dabei bessere Chancen zugerechnet, weil die Linkspartei ihre elf Stimmen eher nicht Rüttgers gibt. Selbst wenn sich diese Abgeordneten enthalten und sofern es keine Abweichler bei Rot-Grün gibt, hat Kraft eine komfortable Mehrheit im vierten Wahlgang.

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