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"Stuttgart 21": Mappus gibt Kommunikationsfehler zu

Mappus gibt Kommunikationsfehler zu

06.10.2010, 11:08 Uhr | dapd, dpa, AFP

"Stuttgart 21": Mappus gibt Kommunikationsfehler zu. Stuttgart 21: Ministerpräsident Stefan Mappus bemüht sich um Dialog (Foto: Reuters)

Ministerpräsident Stefan Mappus bemüht sich um Dialog (Foto: Reuters) (Quelle: Reuters)

Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus hat im Streit um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" seine Dialogbereitschaft unterstrichen. In einer Regierungserklärung am Mittag im Stuttgarter Landtag will Mappus darlegen, wie er den erbitterten Streit um das Milliardenprojekt entschärfen will. Auch der Bundestag wird sich heute mit dem Thema befassen.

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In einer Aktuellen Stunde will er sich vor allem mit der Frage beschäftigen, ob der Polizeieinsatz gegen die Demonstranten am vergangenen Donnerstag unverhältnismäßig war oder nicht. Die Polizeiführung hatte Wasserwerfer und Reizgas eingesetzt.

"Ruhe und Vernunft und der Dialog"

Mappus sagte im ZDF-"Morgenmagazin": "Ich möchte eine Fülle von Vorschlägen machen, auch solche, wo ich mir sicher bin, dass man sie nicht ablehnen kann. Was wir brauchen, ist Ruhe und Vernunft und der Dialog." Bilder wie vom vergangenen Donnerstag mit weit mehr als 100 Verletzten bei Ausschreitungen dürften sich nicht wiederholen. Der CDU-Politiker sagte weiter, man müsse alles für eine Deeskalation tun. Zugleich hielt der Länderchef an Stuttgart 21 fest. "Es bedarf keines Strategiewechsels, sondern eines Dialoges."

Er stimmte der Einschätzung von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zu, wonach es schwere Kommunikationsfehler gegeben habe. Ramsauer hatte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gesagt, seit vielen Jahren sei Stuttgart 21 zu bürokratisch und verfahrenstechnisch abgelaufen. Das "entscheidende Defizit" liegt nach der Auffassung des Ministers darin, dass der "Riesengewinn" für die Stadt Stuttgart zu wenig dargestellt worden sei.

"Hier hapert es in Stuttgart", warf Ramsauer den Verantwortlichen vor. Dazu zählen die Bahn und die baden-württembergische Landesregierung. "Es wurde verpasst, die Vorzüge herauszustellen. Nur ein Beispiel: Durch den Gleisrückbau wird eine Fläche in der Größe von rund 150 Fußballfeldern frei", betonte der CSU-Politiker. Wo jetzt rostige Schienen die Innenstadt durchschneiden, werde es bald Wohn- und Grünanlagen geben.

Bürger "frühzeitig stärker einbinden"

Dazu sagte Mappus im ZDF, er gebe zu, "dass bei diesem Projekt, das seit 15 Jahren geplant wird, die begleitende Kommunikation nicht gestimmt hat.". Sicherlich müssen wir uns auch fragen, ob Großprojekte in Zukunft nicht anders vonstatten gehen müssen und auch anders vermittelt werden müssen, das nehme ich gerne auf," fügte Mappus hinzu. Das bedeute auch, dass die Bürger "frühzeitig stärker eingebunden werden müssen".

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