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100.000 demonstrieren gegen "soziale Schieflage"

100.000 demonstrieren gegen "soziale Schieflage"

15.11.2010, 09:01 Uhr | dpa

Rund 100.000 Menschen haben nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gegen den Abbau von Sozialleistungen demonstriert. In Nürnberg gingen nach Polizeiangaben etwa 30.000 Menschen auf die Straße. Mindestens ebenso viele demonstrierten nach Polizeiangaben in Stuttgart, der Veranstalter sprach sogar von 45.000. Zeitgleich fanden weitere DGB-Kundgebungen in Erfurt und Dortmund statt.

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Das Motto der Kundgebungen lautete: "Gerechtigkeit ist etwas anderes - wir brauchen einen Kurswechsel". Hauptforderungen waren gerechte Löhne, ein solidarisches Gesundheitssystem, Verzicht auf die Rente mit 67, starke öffentliche Leistungen sowie qualifizierte Bildung und Ausbildung.

Doppelter Mittelfinger für Merkel

Der IG-Metall-Bundesvorsitzende Berthold Huber sagte auf dem Stuttgarter Schlossplatz: "Die Folgen der Finanzmarktkrise müssen noch heute die Menschen austragen - mit Steuererhöhungen, mit Arbeitsplatzverlusten und mit Sozialkürzungen. Das hat mit Gerechtigkeit nichts zu tun." Er fügte hinzu: "Wir wollen keine Republik, in der mächtige Interessengruppen mit ihrem Geld, mit ihrer Macht und mit ihrem Einfluss die Richtlinien der Politik bestimmen."

Verdi-Chef Frank Bsirske warf der Bundesregierung in Dortmund vor, Deutschland sei eine Steueroase für Vermögende, weil Spitzengehälter, Unternehmensgewinne, Aktienhandel und große Erbschaften nicht stark genug besteuert würden. "Unten belasten und oben entlasten - das ist der falsche Weg."

Kritik an Rente mit 67

Den meisten Beifall erntete Bsirske für seine Kritik an der Rente mit 67. Dies sei eine "soziale Zeitbombe". Das hohe Rentenalter und die niedrigen Löhne setzten Altersarmut in Deutschland auf die Tagesordnung. Um seiner Ablehnung Ausdruck zu verleihen, zeigte Bsirske der Regierung von Angela Merkel beide Mittelfinger.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, forderte die Bundesregierung zu Kurskorrekturen auf. "Wir fordern unseren Anteil am Aufschwung. Wir wollen keinen XXL-Aufschwung mit XXL-Leiharbeit."

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