Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

Grüne wollen Merkels Rolle bei Gorleben prüfen

Grüne wollen Merkels Rolle bei Gorleben prüfen

10.01.2011, 09:03 Uhr

Grüne wollen Merkels Rolle bei Gorleben prüfen. Angela Merkel 1995, damals noch Umweltministerin unter Kohl, bei ersten Besuch der Gorlebener Atomanlagen (Archivfoto: dpa)

Angela Merkel 1995, damals noch Umweltministerin unter Kohl, bei ersten Besuch der Gorlebener Atomanlagen (Archivfoto: dpa)

Die Grünen wollen die Rolle von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Gorleben-Erkundung als Umweltministerin der Kohl-Regierung genauer unter die Lupe nehmen. Sie werfen ihr laut "Frankfurter Rundschau" vor, das atomare Entsorgungskonzept für den Salzstock so verändert zu haben, dass damit unnötige Gefahren in Kauf genommen wurden. Die Grünen wollen auch Merkel selbst in den Gorleben-Ausschuss des Bundestages zitieren.

Weitere Nachrichten und Links

Von der "kostenoptimierten Erkundung" des Endlager-Standorts hätten Bundesregierung und Stromkonzerne sich damals Einsparungen über 300 Millionen D-Mark (gut 150 Millionen Euro) versprochen, heißt es in einem Zwischenbericht der Grünen zum Gorleben-Untersuchungsausschuss, der der Zeitung vorliegt. Die Unionsfraktion wies die Vorwürfe als "unverständlich und nicht nachvollziehbar" zurück.

Anzeige

Mögliche Manipulationen aufklären

Die Grünen beziehen sich der Zeitung zufolge auf die Auswertung von Akten, die dem Gorleben-Ausschuss vorliegen. Der Ausschuss tagt seit Frühjahr 2010. Er war auf Druck von SPD, Grünen und Linken eingerichtet worden. Sein Hauptziel ist es, mögliche Manipulationen bei der Standort-Auswahl aufklären.

Es geht aber auch um die Änderung des Erkundungskonzepts in den Jahren 1996 und 1997, die aufgrund fehlender Salzrechte vorgenommen wurde. Mehrere Grundstückseigentümer in der Region hatten sich geweigert, dem Bund ihre Nutzungsrechte abzutreten, die für die Komplettuntersuchung des Salzstocks notwendig sind. Der Bund beschloss daraufhin, nur noch einen Teil zu erkunden, was den Grünen zufolge auch eine Verschiebung der unterirdischen Stollen und möglicherweise ein Anbohren kritischer Gesteinsschichten bedingte.

Unions-Obmann: "Peinlich für Trittin und Gabriel"

Die Verkleinerung des Erkundungsgebiets sei "völlig unproblematisch", weil auch die Menge des einzulagernden Atomabfalls deutlich geringer sei als in den 70er Jahren angenommen, sagte der Obmann der Union im Gorleben-Untersuchungsausschuss, Reinhard Grindel (CDU), der "Braunschweiger Zeitung". Selbstverständlich würden aber alle Bereiche des Salzstocks, in denen die Einlagerung von Atomabfällen beabsichtigt sei, intensiv erkundet.

Grindel meinte, er sehe einer möglichen Vernehmung der Kanzlerin im Ausschuss "mit größter Gelassenheit" entgegen. "Peinlich" könnten hingegen die Auftritte der früheren Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Sigmar Gabriel (SPD) werden, die die Union dann als Zeugen hören wolle. "Sie müssen die auch in der Anti-AKW-Bewegung immer wieder gestellte Frage beantworten, weshalb sie den angeblichen "Schwarzbau Gorleben" nicht geschlossen haben."

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Weltbild.detchibo.deOTTODeichmannbonprix.deLIDLBabistadouglas.deamazon.de

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: