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Experten erwarten von SPD-Sieg keine Signalwirkung

Experten erwarten von SPD-Sieg keine Signalwirkung

21.02.2011, 10:15 Uhr | Von Dietmar Kroschky, dapd

Experten erwarten von SPD-Sieg keine Signalwirkung. SPD-Chef Sigmar Gabriel: Für allzu großen Optimismus hat die Bundes-SPD auch nach dem triumphalen Wahlsieg in Hamburg keinen Grund, glauben Experten (Foto: dpa)

SPD-Chef Sigmar Gabriel: Für allzu großen Optimismus hat die Bundes-SPD auch nach dem triumphalen Wahlsieg in Hamburg keinen Grund, glauben Experten (Foto: dpa)

Nach dem Hamburger SPD-Wahlsieg vom Wochenende gehen die Ansichten über dessen Auswirkungen in der Hansestadt bei Politikern und Politologen auseinander. Beim ersten Urnengang im Superwahljahr 2011 hatte die SPD in der Hansestadt einen furiosen Auftakt hingelegt und die seit zehn Jahren regierenden CDU abgelöst.

Insgesamt sind die Wähler in diesem Jahr zu sieben Landtags- und zwei Kommunalwahlen an die Urnen gerufen.

Oppermann sieht "bundesweites Erfolgsmodell"

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht den Wahlkampf von Olaf Scholz in Hamburg als Erfolgsmodell auch für die Bundes-SPD. Scholz habe gezeigt, dass es einen tiefgreifenden Wunsch nach solider Politik gibt, bei der wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit zusammengehören.

Durch Pragmatismus und realistische politische Angebote sei es Scholz gelungen, die eigenen Anhänger zu mobilisieren, aber auch die gesellschaftliche Mitte zurückzugewinnen.

Künast: "Methode Hamburg" in Berlin fortsetzen

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sieht in dem SPD-Wahlerfolg von Hamburg Chance und Auftrag für ihren Kampf gegen Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister von Berlin.

"In Berlin regiert eine lustlose SPD und ein noch lustloserer Regierender Bürgermeister. Da kann sich die Methode Hamburg fortsetzen", sagte die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Berliner Wahl im Herbst.

Experten: Hamburger Erfolg kaum auf Bundesebene übertragbar

Nach Ansicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Jürgen W. Falter ist der SPD zwar "ein Auftakt nach Maß für das Superwahljahr gelungen". Doch warnt der Politologe davor, das Ergebnis überzubewerten. "Von dem kleinen Hamburg wird für die übrigen Wahlen kein allzu großer Effekt ausgehen", sagte Falter.

Mit seinem Kurs der Mitte habe Scholz offensichtlich den richtigen Zugang zu den Hamburgern gefunden. Dies sei aber kaum auf Bundesebene übertragbar. Hier bestehe "für die SPD die Gefahr, mit einem zu forcierten Mittekurs Anhänger auf dem linken Flügel zu verlieren. Das könnte ein Nullsummenspiel werden." SPD-Chef Sigmar Gabriel müsse hingegen die Balance halten, um die Partei in der linken Mitte mehrheitsfähig zu machen.

Auswirkungen auf die Grundstimmung der Wähler

Ähnliche Befürchtungen äußert auch der Hallenser Politikwissenschaftler Everhard Holtmann. Er misst dem Ergebnis in der Hansestadt keine Signalwirkung für die bevorstehende Wahl in Sachsen-Anhalt bei. "Das Wahlergebnis von Hamburg hat in Sieg wie in Niederlage vor allen Dingen hamburgische Besonderheiten. Von daher sollte man den Abstrahleffekt auf Sachsen-Anhalt vier Wochen später nicht überschätzen." Allerdings seien Auswirkungen auf die Grundstimmung der Wähler zu erwarten, fügte Holtmann hinzu.

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Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth sieht zudem im Hamburger Ergebnis kein Signal für einen bundesweiten Durchbruch der Grünen. Der SPD-Erfolg sei auf ein für Hamburg traditionsreiches Bündnis zwischen Arbeitern und bürgerlichen Kaufleuten zurückzuführen, das Scholz mit seiner Politik bedient habe.

Von Konsequenzen für die nächsten Landtagswahlen geht er jedoch nicht aus: "Es mag für die SPD psychologisch wichtig sein, aber die Wähler zum Beispiel in Baden-Württemberg sind doch andere als im kleinen Stadtstaat Hamburg."

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