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Merkel: Schlappe in Hamburg hat regionale Gründe

Merkel: Schlappe in Hamburg hat regionale Gründe

21.02.2011, 20:41 Uhr | dapd, dpa

Merkel: Schlappe in Hamburg hat regionale Gründe. CDU in Hamburg: Ernüchterung bei Angela Merkel und Christoph Ahlhaus nach der Wahlschlappe (Foto: dpa)

Ernüchterung bei Angela Merkel und Christoph Ahlhaus nach der Wahlschlappe in Hamburg (Foto: dpa)

Die desaströse Schlappe der Hamburger CDU bei der Bürgerschaftswahl hat aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel regionale Ursachen. Zunächst habe die CDU in der Schulpolitik und die Zukunft des Gymnasiums "nicht das Gefühl der Menschen getroffen", und dann sei letzten Sommer auch noch der damalige Bürgermeister Ole von Beust zurückgetreten. Das habe viele CDU-Wähler enttäuscht, sagte Merkel. Der Weggang des Koalitionspartners Grüne habe die Lage "noch zugespitzt".

Beusts Nachfolger Christoph Ahlhaus habe von Beginn an "eine schwierige Situation" zu meistern gehabt, trotz der zurückliegenden zehn Jahre "sehr erfolgreicher" Regierungsarbeit, sagte die CDU-Chefin. Doch sei ein Vertrauensverlust eingetreten. Ihr Fazit aus der Hamburg-Wahl laute: "Die Wähler schätzen Zuverlässigkeit."

Kritik an den Grünen

Die Grünen stempelte Merkel erneut als "Dagegen-Partei" ab. Die Partei torpediere wichtige Großprojekte, habe die Hamburger Koalition verlassen und nun auch die Hartz-Vermittlungsgespräche. Das mache die Zusammenarbeit auf Länderebene "nicht einfacher". Auf Bundesebene sei ein solches Bündnis sowieso "ein Hirngespinst", sagte sie. "Das gehört zur Wahrheit des gestrigen Tages."

Ahlhaus sprach von einer "schmerzhaften Niederlage". Schon im Koalitionsvertrag von 2008 seien den Grünen zu große Zugeständnisse gemacht worden, sagte er. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Hamburger CDU ungeschminkt dieses Ergebnis analysiert." Es müsse kritisch hinterfragt werden, was man hätte besser machen müssen. Er will sich nun um eine kraftvolle und geschlossene Oppositionsarbeit bemühen. "Ich werde meinen Beitrag dazu leisten", sagte er.

Schwächstes CDU-Ergebnis seit Kriegsende

Die CDU war am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg mit 21,9 Prozent auf das schwächste Ergebnis seit Kriegsende in der Hansestadt gestürzt. Im Vergleich zu 2008 hatte sie ihr Resultat nahezu halbiert.

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