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Debatte um Atomausstieg: Was ist eigentlich ein Moratorium?

Was ist eigentlich ein Moratorium?

16.03.2011, 12:50 Uhr | dpa, t-online.de

Als Folge der Atomkatastrophe in Japan nach dem verheerenden Erdbeben und einem Tsunami ist in Deutschland die Debatte um das Abschalten der Atomkraftwerke wieder aufgeflammt. Am Montag kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Moratorium für die erst im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke an. Doch was ist eigentlich ein Moratorium?

Der Begriff "Moratorium" kommt vom lateinischen "morari" was so viel heißt wie verzögern, aufschieben. Es handelt sich laut Duden um einen vertraglich vereinbarten oder gesetzlich angeordneten Aufschub. In Bezug auf die AKW-Debatte geht es um ein dreimonatiges Moratorium, innerhalb dessen alle deutschen Atommeiler einer umfassenden Sicherheitsanalyse unterzogen werden. Sieben alte AKW sollen in dieser Zeit stillstehen.

Die Regierung beruft sich bei ihrem Moratorium auf Paragraf 19 des Atomgesetzes. Dort ist geregelt, dass Atommeiler in Notsituationen stillgelegt werden können. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) lässt jedoch prüfen, ob für diese Entscheidung nicht ein Beschluss des Parlaments nötig ist.

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