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Das Brüderle-Protokoll zum Atom-Moratorium

Das Brüderle-Protokoll zum Atom-Moratorium: "Entscheidungen nicht immer rational"

24.03.2011, 16:50 Uhr | dpa

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat mit seiner angeblichen Äußerung, das Atom-Moratorium sei vor allem den anstehenden Landtagswahlen geschuldet, für Wirbel gesorgt. Die "Süddeutsche Zeitung" machte dies unter Verweis auf das Protokoll der entsprechenden Präsidiums-Sitzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) öffentlich.

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Der BDI sprach daraufhin von einem Protokollfehler, teilte aber nicht mit, was der FDP-Politiker stattdessen gesagt haben soll. Die umstrittene Passage des Protokolls im Wortlaut:

"Herr Dr. Keitel machte darauf aufmerksam, dass derzeit eine Meldung über den Ticker laufe, wonach die Bundesregierung am Nachmittag ein Moratorium der Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke bekannt geben wolle. Der Minister bestätigte dies und wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien.

Er sei ein Befürworter der Kernenergie in Deutschland und für ihn sei klar, dass die energieintensive Industrie in der Wertschöpfungskette gebraucht werde. Es könne daher keinen Weg geben, der sie in ihrer Existenz gefährde. In der weiteren Aussprache, an der sich die Herren Dr. Enders und Dr. Keitel beteiligten, bezweifelte der Minister, ob das Bekenntnis der Politik zur Kernenergie flächendeckend sei."

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