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Pofallas Attacken schockieren die Union

Pofallas Attacken schockieren die Union

02.10.2011, 16:59 Uhr | AFP , dpa , dapd

Pofallas Attacken schockieren die Union. Für seine wüsten Beschimpfungen des Parteikollegen Wolfgang Bosbach wird Ronald Pofalla stark kritisiert (Quelle: dapd)

Für seine wüsten Beschimpfungen des Parteikollegen Wolfgang Bosbach wird Ronald Pofalla stark kritisiert (Quelle: dapd)

Der CDU-Politiker und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gerät wegen seiner Beschimpfung von Parteikollege Wolfgang Bosbach immer mehr in die Kritik. Vertreter der Koalitionsfraktionen warnten vor Mobbing. Derweil kommen immer mehr Details des Wutausbruchs Pofallas über die ablehnende Haltung Bosbachs zum Euro-Rettungsschirm an die Öffentlichkeit.

CSU-Chef Horst Seehofer appellierte an die Union, Außenseiterpositionen zu respektieren. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nahm Bosbach in Schutz. Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte im Bundestag, Erika Steinbach (CDU), sagte in der "Bild am Sonntag": "Das schadet der Demokratie in unserem Land."

Pofalla soll Bosbach am Montagabend am Ende einer Sitzung in der NRW-Landesvertretung in Berlin mit Sätzen wie "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen" angegriffen haben. Unter Berufung auf Anwesende zitieren mehrere Medien Pofalla mit den Worten "Du machst mit deiner Scheiße alle Leute verrückt" und "Du redest ja doch nur Scheiße".

"Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe"

Als Bosbach zu beschwichtigen versuchte und zu Pofalla sagte: "Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz, das ist für mich eine Gewissensfrage", habe dieser schon auf der Straße vor seinem Dienstwagen geantwortet: "Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe."

"Das ist keine Art und Weise mit verdienten Fraktionsmitgliedern umzugehen. Es darf nicht sein, dass wir Kollegen mobben oder sogar beschimpfen, wenn sie eine andere Meinung haben und auch dazu stehen", sagte die CDU-Politikerin Steinbach.

FDP stellt Pofallas Eignung in Frage

Der FDP-Abgeordnete Erwin Lotter bezweifelt Pofallas Fähigkeiten als Regierungskoordinator: "Mit seinen Ausrastern vergiftet Herr Pofalla nicht nur das politische Klima in seiner eigenen Fraktion, sondern in der gesamten schwarz-gelben Koalition. Das stellt seine Eignung als Kanzleramtsminister in Frage."

Bosbach selbst erklärte den Streit mit Pofalla für beendet. "Es ist alles gesagt. Ich muss ihm zugutehalten, dass er sich am nächsten Tag bei mir entschuldigt hat - wir haben uns zu einem Gespräch verabredet und damit ist die Sache für mich erledigt", sagte der CDU-Politiker dem Kölner "Express". In den vergangenen Tagen hatte er über wachsenden Druck auf seine Person geklagt. Er deutete dabei auch die Möglichkeit an, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren.

Lammert stärkt Bosbach den Rücken

Rückendeckung bekam Bosbach von Bundestagspräsident Lammert. Bosbach sei "einer der angesehensten Kollegen der Bundestagsfaktion" und nicht als notorischer Nörgler bekannt, sagte Lammert der WAZ-Mediengruppe. Bosbach habe "Anspruch auf Respekt". "Wenn Druck ausgeübt wird, können sich die Abgeordneten aber auf meine Solidarität verlassen", machte der Bundestagspräsident deutlich.

Der bayerische Ministerpräsident Seehofer warb um Verständnis für die Abweichler von der Regierungslinie zum Euro-Rettungsschirm. Eine große Volkspartei müsse eine "Bandbreite an Positionen aushalten", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". Eine Regierungspartei dürfe auch Handlungsfähigkeit nicht als Vorwand nehmen, jede Diskussion abzudrehen. Er sei selbst "öfter mal in einer Außenseiterposition" gewesen und wisse genau, wie sehr einem dann zugesetzt werde.

Weitere Nachrichten und Links

Bosbach gehörte zu den zehn Unions-Abgeordneten, die die Erweiterung des Rettungsschirmes am Donnerstag im Bundestag abgelehnt haben. Auch drei FDP-Parlamentarier stimmten dagegen. Der CDU-Politiker kommt wie Pofalla aus Nordrhein-Westfalen und ist seit 1994 im Bundestag. Von 2000 bis 2009 war er stellvertretender Vorsitzender der Unions-Fraktion, seit Ende 2009 ist er Vorsitzender des Innenausschusses.

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