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Schavan bekommt Botschafterposten im Vatikan

Gegen Widerstand im Auswärtigen Amt  

Schavan bekommt Botschafterposten im Vatikan

07.05.2014, 15:46 Uhr | dpa, AFP

Schavan bekommt Botschafterposten im Vatikan. Das Bundeskabinett entsendet Annette Schavan als Botschafterin zum Vatikan (Quelle: dpa)

Das Bundeskabinett entsendet Annette Schavan als Botschafterin zum Vatikan (Quelle: dpa)

Die frühere Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wird Botschafterin im Vatikan. Das Bundeskabinett bestätigte nun die Entsendung der 58-Jährigen. Sie wird die neue Stelle vermutlich im Sommer antreten und dann aus dem Bundestag ausscheiden. Ihr Vorgänger Reinhard Schweppe hat bereits die Altersgrenze erreicht.

Schavan war im Februar 2013 wenige Tage nach dem Entzug ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf als Ministerin zurückgetreten. Im März dieses Jahres scheiterte sie vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen den Entzug des Titels. Schavan hat nach Auffassung der Universität Passagen aus Sekundärquellen in ihrer Doktorarbeit nicht hinreichend gekennzeichnet. Nach Auffassung des Gerichts handelte die Politikerin dabei "zumindest bedingt vorsätzlich".

Kein Universitätsabschluss

Schavans Berufung als Botschafterin war auf Widerstände im Personalrat des Auswärtigen Amtes (AA) getroffen. Da ihre Promotion aus dem Jahr 1980 gleichzeitig als Abschlussarbeit des Studiums gilt, verfügt die Ministerin a.D. formal nicht über einen Hochschulabschluss. Laut Homepage des AA müssen Bewerber für den höheren Auswärtigen Dienst "ein Hochschulstudium mindestens mit einem Master oder gleichwertigem Abschluss abgeschlossen haben". Botschafter sind Beamte im höheren Dienst.

Dieser Auffassung hatte das Auswärtige Amt widersprochen. "Ein abgeschlossenes Hochschulstudium ist keine konstitutive Voraussetzung für die Übertragung der Aufgabe einer Botschafterin", erklärte es auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Sehr gut dotierter Posten

Die Berufung von Politikern auf Botschafterposten ist in Deutschland selten. Für Schavan gibt es aber ein Vorbild: Auch der CDU-Politiker Philipp Jenninger war von 1995 bis 1997 als Diplomat im Vatikan, nachdem er wegen einer umstrittenen Rede zur deutschen NS-Geschichte als Bundestagspräsident zurücktreten musste.

Der Posten in Rom gehört zu den bestdotierten Stellen in der deutschen Diplomatie. Bezahlt wird nach Besoldungsgruppe B9, was aktuell einem Grundgehalt von 10.228,76 Euro entspricht - vergleichbar mit dem Gehalt, das Deutschlands Botschafter in Washington oder Moskau bekommen.

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