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Überraschender Rücktritt von Klaus Wowereit zum 11. Dezember

Überraschender Rücktritt  

"Wowereit hat Großes geleistet"

26.08.2014, 15:52 Uhr | dpa

Überraschender Rücktritt von Klaus Wowereit zum 11. Dezember. Klaus Wowereit räumt seinen Posten als Regierender Bürgermeister Berlins. (Quelle: dpa)

Klaus Wowereit räumt seinen Posten als Regierender Bürgermeister Berlins. (Quelle: dpa)

Monatelange Spekulationen haben ein Ende: Klaus Wowereit zieht sich aus der Politik zurück. Zum 11. Dezember dieses Jahres will er sein Amt niederlegen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin hinterlässt nicht nur mit dem Flughafen BER eine Großbaustelle.

Lob erfuhr Wowereit für seine Arbeit aus den eigenen Reihen: "Dass Berlin heute eine weltoffene, tolerante und attraktive Weltstadt ist, die sich auch wirtschaftlich auf gutem Wege befindet, ist Klaus Wowereit zu verdanken", so Parteifreund Sigmar Gabriel. Wowereit habe "großes geleistet."

"Er hat einen großen Anteil daran, dass aus der deutschen Hauptstadt eine Metropole wurde. Insbesondere kulturell hat er Berlin deutlich vorangebracht", lobte Gregor Gysi (Die Linke) den scheidenden Regierenden Bürgermeister. "Berlin ist international zu einem bedeutenden Anziehungspunkt geworden."

"Symbolfigur von Verschwendung und Unfähigkeit." 

Oppositionspolitiker warfen Wowereit Versäumnisse während seiner Amtszeit vor: Der Bürgermeister ginge, doch "Chaos und Schulden bleiben", so FDP-Chef Christian Lindner. Noch deutlicher wurde Bernd Lucke von der eurokritischen AfD. Er nannte Wowereit eine "Symbolfigur von Verschwendung und Unfähigkeit." 

Neuwahlen gefordert

Die Grünen-Politikerin Renate Künast forderte umgehend Neuwahlen. "Die Berliner müssen über die Zukunft Berlins selbst entscheiden dürfen", sagte sie dem "Tagesspiegel". Auch die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Ramona Pop, sagte: "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Neuwahlen." Angesichts der holprigen rot-schwarzen Koalition dürften nicht SPD und CDU entscheiden, wie es weitergehe, sondern die Berliner selbst.

Die Berliner CDU will am Koalitionspartner festhalten. "Was die Zukunft der Koalition betrifft, sind wir ganz entspannt", so der CDU-Landesvorsitzende und Berliner Innensenator Frank Henkel. Es gebe einen gültigen Koalitionsvertrag seiner Partei mit der SPD bis 2016.

Henkel forderte die SPD auf, ihre Führungsfrage schnell zu klären, damit die Regierungsarbeit "durch die Nachfolgedebatte nicht beeinträchtigt wird". Wowereit selbst schloss einen Mitgliederentscheid in der SPD nicht aus.

Beliebtheit massiv gesunken

Zuletzt war die Beliebtheit Wowereits in der Bevölkerung rapide gesunken. Besonders das Desaster um den Bau des Großflughafens Berlin-Brandenburg hatte am Ansehen des Regierungschefs gekratzt. Mehrfach wurde die Eröffnung verschoben, ein neuer Termin ist nicht in Sicht.

Für Wowereit, der auch den Posten als Aufsichtsratschef der staatlichen Flughafengesellschaft abgeben will, war das Projekt eines seiner wichtigsten. Die nicht zeitgerechte Eröffnung sei "eine herbe Niederlage gewesen, und das ist sie bis heute", sagte Wowereit.

Wowereit zu Scherzen aufgelegt

Trotz selbstkritischer Anmerkungen blieb der Regierende Bürgermeister während der Pressekonferenz auffallend gut aufgelegt. So sagte Wowereit etwa, dass er seinen Rücktritt schon im Juni habe ankündigen wollen, "aber dann wurden wir ja Weltmeister."

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