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Koalition will nun doch von "Völkermord" an Armeniern reden

Nur Steinmeier meidet Begriff  

Koalition will nun doch von "Völkermord" an Armeniern reden

19.04.2015, 19:02 Uhr | AFP

Koalition will nun doch von "Völkermord" an Armeniern reden. Der Bundestag will die Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren in der Türkei nun offenbar doch als "Völkermord" bezeichnen. (Quelle: dpa)

Sind unterschiedlicher Meinung, was den Umgang mit dem Wort "Völkermord" betrifft: Außenminister Steinmeier (SPD) und Außenpolitiker Jung (CDU). (Quelle: dpa)

Der Bundestag will die Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren in der Türkei nun offenbar doch als "Völkermord" bezeichnen. An einer entsprechenden Formulierung werde derzeit in der Großen Koalition gearbeitet, sagte der für Außenpolitik zuständige Unions-Fraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) der "Saarbrücker Zeitung". Auf Befindlichkeiten der Türkei nehme man keine Rücksicht. Ein Regierungsmitglied will den Begriff hingegen weiter vermeiden.

In dem bisherigen Entwurf des Koalitionsantrags wurde der Begriff bisher nur in der Begründung verwendet, nun soll er Jung zufolge in den Haupttext rücken.

"Tatsachen beim Namen nennen"

"Wir werden jetzt eine Formulierung finden, die die Tatsache des Völkermordes, der in der Türkei vor 100 Jahren stattgefunden hat, auch mit Namen nennt", sagte Jung der Zeitung. Der Text werde mit der Bundesregierung abgestimmt. Er rechne damit, dass auch Bundespräsident Joachim Gauck bei einer Rede am kommenden Donnerstag das Wort "Völkermord" für die Geschehnisse verwenden werde, sagte Jung.

Der Unions-Politiker wies mögliche Proteste der türkischen Regierung zurück. "Wenn man eine Situation so beschreibt, wie sie war, dann ist das keine Provokation." Geschichtliche Aufarbeitung sei ein Beitrag zur Versöhnung. "Wir wollen, dass die Blockade der letzten Jahre überwunden wird und es zwischen Armeniern und der Türkei wieder zu einem Versöhnungsprozess kommt."

Steinmeier bleibt bei seiner Haltung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hingegen vermeidet den Begriff "Völkermord" trotz des möglichen Umdenkens in der Großen Koalition weiter. Dies sehe er nicht als "falsche Rücksicht" an, sagte der SPD-Politiker im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Verantwortung heißt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen einzigen Begriff zu reduzieren."

Es müsse über den Tag des Gedenkens hinausgedacht werden, sagte Steinmeier. "Und was wir wollen, ist, die Türkei und Armenien in ein Gespräch zur Aufarbeitung des Geschehens von damals miteinander zu bringen", fügte er hinzu. "Und deshalb gehen wir nicht den einfachen Weg."

"Als Deutsche haben wir gelernt"

Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, forderte, in der Debatte Klartext zu sprechen. "Wir können doch nur aus der Geschichte lernen, wenn wir Völkermord auch Völkermord nennen", schrieb Käßmann in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". "Als Deutsche haben wir schließlich auch gelernt, dass die Ermordung von Millionen Juden Völkermord war, wir tiefe Schuld auf uns geladen haben."

Der Bundestag diskutiert am kommenden Freitag über die Massaker an den Armeniern. Aus dem Antragsentwurf von Union und SPD dazu wurde der Begriff "Völkermord" auf Wunsch der Koalitionsspitzen und offensichtlich auch der Bundesregierung ursprünglich wieder gestrichen. Dagegen wollen sich Grüne und Linke zu dem Genozid bekennen. Sie warfen Regierung und den Koalitionsfraktionen falsche Rücksichtnahme auf die türkische Regierung vor.

Zuletzt hatte auch eine wachsende Zahl von Koalitionspolitikern gefordert, die Geschehnisse als "Völkermord" zu bezeichnen. Die Regierung in Ankara wehrt sich vehement gegen die Einstufung des damaligen Geschehens als Völkermord und widerspricht auch den armenischen Angaben von 1,5 Millionen Opfern. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuletzt Papst Franziskus heftig dafür kritisierst, weil dieser von "Völkermord" sprach.

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